Dez 11

Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. Dezember 2018 um 16:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (63)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1.1.1

Autofreie Tage – Stadtgesellschaft und Verwaltung Hand in Hand (ÄA zu TOP 3.1.2)

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Bus-Anbindung Schule Wasseramselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Neuordnung der Busangebote und Weiterentwicklung der Busteilnetze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Optimierung Verkehrsinfrastruktur Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Beibehaltung und Ausweitung der dualen Führung in Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.7

Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.6

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leis

Ergebnis: zurückgestellt

4.9

Zoobrücke Los Z1, Los D

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Velosichere Schienen für Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Qualität von Fahrradverleihsystemen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Qualität von Fahrradverleihsystemen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

14,7 Millionen mehr für saubere Luft – warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

E-Tretroller sausen bald durch Köln - ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Parkhäuser in der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.5

Radschnellwege in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Fahrradmitnahme bei der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO

7.1.1

Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zum Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Ergebnis WLAN-Pilotbahnhöfe KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Umgehungsstraße Zündorf L82n

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Betreff: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Mobilität in Deutschland

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Ausbau der Gürzenichstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
11.12.2018 16:05 Uhr
Ende
11.12.2018 18:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)