Jan 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. Januar 2021 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (74)

1

Bestellung eines Schriftführers und dessen Vertretung für den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Beese (FDP) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Sabine Pakulat (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Parkstadt Süd, Begleitgremium

Ergebnis: zurückgestellt

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

26

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: „Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)“in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschl

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Ergebnis: zurückgestellt

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: zurückgestellt

43

Hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind 2182/2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Gießener Strape / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremmberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02;

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Information zu Teilnahmen an Förderaufrufen im Bereich Städtebau

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Symposium und Köln Katalog

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstäd

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim; Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021 -2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.01.2021 15:05 Uhr
Ende
28.01.2021 16:35 Uhr
Ort
Ratssaal