Mai 09

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 09. Mai 2019 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (82)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktuelle Stunde zum Thema „Antragsverfahren Heimkostenübernahme“

1.2

Aktuelle Stunde: Zukunft für die Mieter*innen des Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V., auf Vorschlag der Fraktion Die Linke

1.3

Aktueller Sachstand zum Parkcafe

1.4

Kurzer Impuls-Vortrag zur Anregung eines Tempolimits am Chlodwigplatz-Stern

1.5

Umsetzung von Beschlüssen der BV 1 durch die Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Aktuelle Stunde: Regelungen zur Außengastronomie

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Bildungslandschaft Altstadt/Nord

Ergebnis: zurückgestellt

3.4.1

Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.5.1

Änderungsantrag zu 1084/2019 "Köln aufräumen", Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion , SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe avon invest

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.8

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.10.1

Änderungsantrag zu 3.10. Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.11.1

Änderungsantrag Grüne zu Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.12.1

Änderungsantrag GUT zu TOP 3.12 – Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage 2608/2018, Norbertstraße, Grüne-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rheinuferpromenade zwischen Bastei und Zoobrücke (Az.: 02-1600-24/19)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Pressespiegel der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Sanierung Spielplätze am Rathenauplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3.1

Übergang Neumarkt

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Zülpicher Straße - Wegfall Parkplätze und Verlagerung Lieferzone

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4.1

Zülpicher Platz - Veränderungen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Folgen der entfernten Poller auf der Deutzer Freiheit, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Ring Süd, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.7

Überwachungskonzept bei Großveranstaltungen in der Deutzer Werft, Antrag Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.8

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Beigeordnete Blome, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.9

Milieuschutz für den Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.1

Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Gehwegparken Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.5

Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.6

Baulücke Kartäuserwall 14

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.7

Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04; Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.1

Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ? (Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Piktogramme auf der Hohenzollernbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

STADTRADELN 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
09.05.2019 16:00 Uhr
Ende
09.05.2019 21:40 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)