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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 09. Mai 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (82)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde zum Thema „Antragsverfahren Heimkostenübernahme“
Aktuelle Stunde: Zukunft für die Mieter*innen des Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V., auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
Aktueller Sachstand zum Parkcafe
Kurzer Impuls-Vortrag zur Anregung eines Tempolimits am Chlodwigplatz-Stern
Umsetzung von Beschlüssen der BV 1 durch die Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Stunde: Regelungen zur Außengastronomie
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bildungslandschaft Altstadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße
Ergebnis: zurückgestellt
Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 1084/2019 "Köln aufräumen", Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion , SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe avon invest
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse
Ergebnis: ungeändert empfohlen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 3.10. Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Grüne zu Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade
Ergebnis: zurückgestellt
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungsantrag GUT zu TOP 3.12 – Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 2608/2018, Norbertstraße, Grüne-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rheinuferpromenade zwischen Bastei und Zoobrücke (Az.: 02-1600-24/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Pressespiegel der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: zurückgestellt
Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Sanierung Spielplätze am Rathenauplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Übergang Neumarkt
Ergebnis: zurückgestellt
Zülpicher Straße - Wegfall Parkplätze und Verlagerung Lieferzone
Ergebnis: zurückgestellt
Zülpicher Platz - Veränderungen
Ergebnis: zurückgestellt
Folgen der entfernten Poller auf der Deutzer Freiheit, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Ring Süd, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Überwachungskonzept bei Großveranstaltungen in der Deutzer Werft, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Beigeordnete Blome, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Milieuschutz für den Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumfreie Zone
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Gehwegparken Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln
Ergebnis: zurückgestellt
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Baulücke Kartäuserwall 14
Ergebnis: zurückgestellt
Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04; Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ? (Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Piktogramme auf der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.05.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 09.05.2019 21:40 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)