Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 07. April 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung des ÖPNV im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Fahrgastunterstand EKZ Heimersdorf, Sicherung des Fahrgastunterstands an der Bushaltestelle Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Freilaufende Rechtsabbieger im Stadtbezirk (FDP)
Entlastung bei Straßenbaubeiträgen (FDP)
Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen - Maßnahmen im Stadtbezirk Chorweiler
Sachstandanfrage zum Zebrastreifen Grundschule an den Kaulen AN/2191/2021 (SPD)
Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches (SPD)
Einrichtung eines Grillplatzes bzw. einer Grillhütte in Köln-Langel (SPD)
Kreuzung Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch (CDU)
Veranstaltungsprogramm 2022 Fühlinger See (DIE LINKE und Lilo Heinrich)
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen (FDP)
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (SPD)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beflaggungsantrag des Bezirksrathauses Chorweiler mit der Regenbogenfahne zum CSD (SPD)
Ergebnis: Alternative beschlossen
TOP 8.2.2 Beflaggungsantrag des Bezirksrathaus Chorweiler mit der Regenbogenfahne zum CSD (CDU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag für die Errichtung eines Zebrastreifens an der Martinusstraße/Ecke Amselweg (SPD)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Kita in Merkenich (CDU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereinführung des KVB-Leihradsystems im Bezirk (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seitenlinienradargeräte auf der Bruchstr. (BÜNDNIS 90 / Die Grünen)
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02;Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Büschges (AfD-Fraktion) aus der Sitzung am 10.03.2022, betr.: Umgang mit Anträge und Vewaltungsvorlagen
Neue mündliche Anfragen
Problematik des Zugriffs auf Mandatos (AfD)
Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume am Heinrich-Mann Gymnasium (SPD)
Einschränkungen der Sporthallen im Stadtbezirk Chorweiler (SPD)
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 07.04.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.04.2022 18:30 Uhr
- Ort
- Großer Saal