Jan 30

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 30. Januar 2025 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (57)

1

A Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün und seine Stellvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

B Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

3

C Präsentation Schaugewächshäuser im Botanischen Garten

4

D Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe Klima Freunde & Gut in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 25.04.2024 betreffend "St. Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V."

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Gremberger Wäldchen – Ausbau der A4"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Erneuerung von zwei bzw. vier Brücken im Autobahnkreuz (AK) Köln-Gremberg 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 31.10.2024 betrf. "Erneuerung von zwei bzw. vier Brücken im Autobahnkreuz (AK) Köln-Gremberg" (AN/1475/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln."

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Mit laufendem Motor die Luft verschmutzen - was tut die Stadt?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Mit laufendem Motor die Luft verschmutzen - was tut die Stadt?" (AN/1477/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Renaturierung des Grundstücks an der Erftstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 28.11.2024 (AN/1651/2024) betreffend „Renaturierung des Grundstücks an der Erftstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Ausbreitung der Nil- und Kanadagänse in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschuss Klima Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/1674/2024) betreffend "Ausbreitung der Nil- und Kanadagänse in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Naturschutzwacht in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Trinkbrunnen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald"

Ergebnis: zurückgestellt

1.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.12

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ergebnis: zurückgestellt

1.13

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden"

Ergebnis: zurückgestellt

1.14

Anfrage der CDU-Fraktion: Förderanträge für Photovoltaikanlagen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

30

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT in der Sitzung des AKUG vom 12.09.2024 "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt" (AN/1032/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 55 des Friedhofs Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf Flur 8 des Friedhofs Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel 2024 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld 2. Vergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Stadtradeln 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Geräusche unbekannter Herkunft in Dünnwald und Dellbrück - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Mitteilung zu "Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen " (AN/0245/2022) aus der Sitzung des Ausschuss Klima Umwelt und Grün 17.02.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstand zu den Straßenbaumkonzepten für alle Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend „Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Beantwortung für Dezernat Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Sachstand Bahnhof Belvedere - Fällung der Platane 1

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 betr.: "Sachstand der Monoklärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke, Frau Röhrig, betr.: "Schulungen für Schulungsmaßnahmen für Landschaftsgärtner "

9.2

Mündliche Anfrage des Einzelmandatsträger Herrn Zimmermann betr.: "Ausgleichsflächen "

Details

Beginn
30.01.2025 16:00 Uhr
Ende
30.01.2025 17:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)