Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 26. April 2021 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (47)
Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023 (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mdl. Anfrage des RM Cremer zum Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zum Antrag AN/1157/2020 - Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz" (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 31.08.2020, 25.01.2021 und 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute" (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende" (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021)
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020"
Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Grüne, CDU und Volt gem, § $ der Geschäftsordnung des Rates, AN/0410/2021 - Personalbericht 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD betreffend "Ordnungsmaßnahmen in der Corona Pandemie"
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0889/2021 der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend: "Samstagstrauung an Ambienteorten"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (zurückgestellt aus der Sitzung 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
Platzvergaben
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellung für ein Assessment Center
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzhalter, ehemalig: Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023 (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Live-Stream attraktiver gestalten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erschließung von alternativen Spielstätten: Umsetzung Konzept zur Förderung des Open-Air-Angebots sowie Corona-Zwischennutzungfonds 2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 26.04.2021 17:04 Uhr
- Ende
- 26.04.2021 17:55 Uhr
- Ort
- Lichthof SB