Finanzausschuss
Montag, 04. Dezember 2023 um 14:37 Uhr
Tagesordnung (87)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung 2023 (Berichtswesen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Oktober 2023 und der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütungsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2021 - Beteiligungsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Direktvergabe vom 04.04.2019 hier: Sachstandsbericht ÖDLA Revision und Vorabbekanntmachung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzierungskonzept Bühnen der Stadt Köln 2025ff.; hier: Ausweitung der Kulturförderabgabe auf Geschäftsreisende
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen (AN/2084/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bisherige Inanspruchnahme des Strukturförderfonds in 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Kleingartenanlage Hoffnung - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Make or Buy Konzept Baumpflege Beschaffung 6 Hubsteiger, 1 Lkw mit Ladekran, hier:Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-Heuss-Knapp-Realschule und die Ferdinand-Lassalle-Realschule in Köln Mülheim und die Peter-Lustig-Grundschule ind Köln Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Nußbaumerstraße/Herkulesstraße/Liebigstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Deckstein (2 Haltekanten) der KVB-Linie 146 im Stadtbezirk Lindenthal, den Umbau der Kreuzung Gleuler Str./ Decksteiner Str. und die Erneuerung der Lichtsignalanlage sowie Freigabe von inve
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen (vier Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von 3 Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von einem Kolonnenfahrzeug für
Ergebnis: zurückgestellt
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Offene Ganztagsschule im Primarbereich: Finanzielle Unterstützung aus dem Strukturförderfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitgliedschaft Radregion Rheinland e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: zurückgestellt
Überleitung der Maßnahme "Zuhause im Veedel" in das Förderprogramm Gemeinwesenarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Renovierungsprogramm Museen 2023, hier: Mittelfreigabe für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Fühlinger Weg, Sanierung des städtischen Umkleidehauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verhütungsmittelfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der bezirksorientierten Mittel gem. § 13 Abs. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: zurückgestellt
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zero Waste-Konzept Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erneute Betrauung der KölnTourismus GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld, hier: Vergabe der Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersatzbeschaffung von 16 Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter –Fortführung der Maßnahmen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Finanzierung Dialogprozess "Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen" (Arbeitstitel)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Pilotprojekt „INSGES*AMT - Inklusive Service-Gestaltung im AMT„ hier: Genehmigung zur abweichenden Verwendung von Zuschussmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.12.2023 14:37 Uhr
- Ende
- 04.12.2023 15:33 Uhr
- Ort
- Ratssaal