Jun 08

Verkehrsausschuss

Dienstag, 08. Juni 2021 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Einrichtung Zählstellen Transitverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Online Kataster aller baulichen Verkehrsmaßnahmen für ganz Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.3

Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Konzentrischer Netzplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Radverkehrskonzept Innenstadt - Zülpicher Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Verkehrsversuch Sichere Schiene

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Radverkehrskonzept Innenstadt - Siegburger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln, Leverkusen-Opladen, Solingen, Remscheid und Düsseldorf (S1/S17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Baubeschluss für die fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Kölner Ringe im Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5.1

Änderungsantrag zu Top 3.5, Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Trassenfindung in Teilabschnitten des Niehler Gürtels

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Carsharingkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.1

TOP 4.1 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.4

Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.5

Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Erweiterung der P+R-Anlage Weiden West

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.9.1

0825/2021 Erweiterung der P&R-Anlage WeidenWest/Verzicht auf Baumfällungen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.10

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.11

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln -innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Parkplätze an Kölner Schulen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Bodenschwellen zur Geschwindigkeitsreduktion von KFZ

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Bodenschwellen zur Geschwindigkeitsreduktion von KFZ

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Abgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Freizeitmobile

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Lösungsmöglichkeiten für sog. Protected Bike Lanes (PBL)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Auswertung von Daten aus der E-Scooter-Nutzung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Abstand halten in der Pandemie

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4
6.5

Ausschreibung von Machbarkeitsstudien zur Verlängerung der Linie 13

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9

Verzögerung beim Umbau des Bahnhofs Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Mitteilung über eine Erhöhung der investiven Gesamtauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Roadmap - Sachstand 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Fortführung der Lastenradförderung 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Köln und der Region

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Stadtradeln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Positionspapier der Metropolregion Rheinland (MRR) zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.10

Stadtbahnvorhaben Widdersdorf - Brauweiler - Glessen - Niederaußem

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Ottoplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Provisorium an der Severinsbrücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
08.06.2021 16:05 Uhr
Ende
08.06.2021 18:25 Uhr
Ort
Ratssaal