Rat
Donnerstag, 05. November 2020 um 14:05 Uhr
Tagesordnung (26)
Niederschrift und Übertragung der Ratssitzungen, hier: Bestellung der Schriftführung, Liveübertragung und Berichterstattung aus den Sitzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bestimmung der Stimmzählerinnen bzw. Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Amtseinführung der Oberbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 1 und § 2 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister bzw. der Bürgermeisterinnen durch die Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Bildung der Fachausschüsse
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse, (für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder, (für Hauptausschuss uns Wahlprüfungsausschuss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen
Ergebnis: zurückgestellt
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW, (für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der bzw. des Ausschussvorsitzenden, (für Wahlprüfungsausschuss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze (für Wahlprüfungsausschuss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
Verwendung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2020 für Digitalisierungsbeschaffungen bei den Interkulturellen Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Nationale Projekte des Stadtbaus 2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Weitere Vorgänge
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Volt betreffend "Neustrukturierung der Fraktionszuwendungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2020 14:05 Uhr
- Ende
- 05.11.2020 15:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal