Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 16. November 2023 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (76)
A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
0 Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf das Jobcenter und die Trägerlandschaft der Stadt Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Treppengeländer im Bürgerhaus Stollwerck - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Innenhofbereiches und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer-Straße 68, 51103 Köln - Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kulturbunker in Köln-Mülheim, Berliner Straße 20 - Verzicht auf Modernisierung und energetische Ertüchtigung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Überleitung der Maßnahme "Zuhause im Veedel" in das Förderprogramm Gemeinwesenarbeit
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kölner Verhütungsmittelfonds
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch:
Ergebnis: zurückgestellt
Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Strukturförderfonds 2023 / 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnen
Weiterentwicklung des preisgedämpften Wohnungsbaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten Administrierung Wohngeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestiegene Mieten und ungleiche Mietbelastung – Ergebnisse der Kölner Strukturdatenerhebung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der LIGA Fragen für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 16.11.2023 gestellt durch Herrn Krücker am 14.09.2023 betreffend der zu erwartenden Kürzungen für das Jobcenter Köln im Jahr 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
2. Quartalsbericht 2023 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Zahlen zur städtischen Unterbringung Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU Fraktion, Volt Fraktion (AN/0641/2023) vom 19.04.2023 betreffend Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?
Ergebnis: zurückgestellt
Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD betreffend "Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln" AN/1636/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersetzungen von Inhalten der Informationsseiten der Stadt Köln in die Deutsche Gebärdensprache (DGS)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Übersetzungen von Inhalten der Informationsseiten der Stadt Köln in die Deutsche Gebärdensprache (DGS)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Rogge (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend "Informationen zu Beratungen der MitStadtZentrale"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung Schulsozialarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Detjen (Die Linke) aus der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 20.04.2023 betreffend „Mietparteien im Gebäude Wallstr. 31, Köln-Mülheim“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 14.09.2023 betreffend Mehrfachbeschäftigung in Köln (2162/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Rogge (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend der Geflüchtetensituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Cannabis Modellstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass
Ergebnis: zurückgestellt
Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Einfache Sprache als Verwaltungsstandard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Branchenprofil Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2012 bis 2022: Beschäftigung steigt in allen Bereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewerbung der Stadt Köln als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übertragung von Finanzmitteln aus dem Strukturförderfonds
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über das Ergebnis zum Prüfauftrag zum Änderungs- bzw. Zusetzungsantrag vom 07.09.2023 "ÖPNV gerecht erweitern und stärken: Sozialticket für 19 Euro in Köln auf den Weg bringen (AN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Vermittlungserfolge der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterstützung beim Erwerb des "Deutschlandtickets sozial" für Köln-Pass Inhaber*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zum zu testenden Toilettenmodell für besondere Anforderungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 16.11.2023 15:30 Uhr
- Ende
- 16.11.2023 19:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal