Mai 17

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 17. Mai 2018 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Öffnungszeiten / Betriebszeiten im Schwimmbad Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Alternative Bestattungsformen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.3

Grundstückserweiterung südliche Seeanlieger Escher See

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Frischluftschneisen im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Tag der Städtebauförderung und Via Culturalis am 05.Mai 2018 Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bestattungen von Menschen ohne Angehörige Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Stationen für Leihfahrräder im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Geschwindigkeitskontrolle im Ortsteil Merkenich Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Litfaßsäule am Londoner Platz in Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Kreisverkehr in Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

23

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Nächtliche Schließung von Friedhöfen im Kölner Norden Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Stadtverschönerungsmittel 2018 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.2

Irreführende Straßenmarkierung Kreuzung Hackhauser Weg / Üdesheimer Weg Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.3

Kostenlose WLAN-Hotspots an den S-Bahnhöfen im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.4

Fahrradwege an der Willi-Suth-Allee anlegen Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Merianstraße / Einmündung Neusser Landstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße / Athener Ring in Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Neugestaltung Bolzplatz Elbeallee in Köln-Chorweiler (Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Ausschreibungsverfahren zur Parkraumbewirtschaftung und Kontrolle des Tauchens ab 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Schulrechtliche Anpassung der Zügigkeit der Sekundarstufe II der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln an die bestehende Aufnahmesituation

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße mit gleichzeitiger Umgestaltung der Zufahrtsrampe Oranjehofstraße/Industriestraße sowie Freigabe von investiven

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht, Bezirk 6 - West

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht, Bezirk 6 Chorweiler - Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 6456/06, 7. Änderung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind / Bezirksorientierte Mittel für den Sport

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Giftige Stickoxide (NOx) im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Mensaneubau Waldorfschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Sportunterricht Förderschule Soldinerstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Roth Linie 124

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
17.05.2018 17:00 Uhr
Ende
17.05.2018 19:10 Uhr
Ort
Großer Saal