Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe „Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße“

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bürgersteig Grüner Brunnenweg / Sandweg

Ergebnis: Sache ist erledigt

Bürgersteig Grüner Brunnenweg/Sandweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI; betr. Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Behinderung durch E-Roller

Ergebnis: Sache ist erledigt

Behinderung durch E-Roller

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des BV Beschlusses auf Antrag der SPD-Fraktion „Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge“ (AN/1116/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Fahrradabstellplätze Feltenstraße 60

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr: Fahrradständer Feltenstraße 60

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Barrierefreiheit und Schulwegsicherung der Michael-Ende-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beschilderung eines Wegs in Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sachstand zum Beschluss der BV 4 zur Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherer Schulweg für die Heliosschule - DER ANTRAG WURDE VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Situation Gerhard-Wilczek-Platz - DER ANTRAG WURDE VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Toiletten für den Bickendorfer Markt und veränderte Abschleppzeiten für parkende Fahrzeuge während der Marktzeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Baustopp Bv. Vogelsanger Straße / Wilhelm-Mauser-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Bienenpfad in Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02; Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 10.7, betr.: Änderung Sondernutzungssatzung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer (Vorlage Nr. 2591/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag AN/0137/2022 "Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen" der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

MonitoringStadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen