- Sitzungen
- Bezirksvertretung 7 (Porz)
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 07. Februar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Errichtung einer Umlaufsperre in der Brüsseler Straße - Köln-Porz (Az.: 02-1600-196/16)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung eines Fuß- und Radweges an der Groov in Köln-Porz (Az.: 02-1600-187/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Kriegerdenkmal an der Groov" (AZ.: 02-1600-34/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Sondersitzung Verkehr - aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben -
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.1 - Verkehr aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 -Sondersitzung Verkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung und Umwandlung Kiesbaggersee Gremberghoven/ Alberti-See - aus der letzten Sitzung bis zum Fachvortrag der Veraltung geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion die Grünen: Aufnahme von Verhandlungen zur Änderung der seit dem 01.01.2017 geltenden Tarifregelung Kurzstrecke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Verkehrsfluss in der Heerstraße in Zündorf wegen offener Fragen an die Fachverwaltung aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsfluss in der Heerstraße in Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung der Siedlung Baumschulenweg - Im Forst in Köln-Poll - aus der letzten Sitzung bis zur Klärung des weiteren Vorgehens mit der Fachverwaltung geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung und verstärkte Parkraumkontrollen im Bereich der Viehtrift in Porz-Lind - aus der letzten Sitzung bis zur Diskussion mit der Fachverwaltung geschoben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Autofreie Straßen an Reinigungstagen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2016
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradständer an Bushaltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): ÖPNV-Verbindung zwischen Stadtbezirk 7 und 8
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.10, KVB Anbindung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Aufstellen von Wegweisern zu den großen Zustellbasen Deutsche Post DHL und TNT im Josef-Linden-Weg
Ergebnis: geändert beschlossen
NEUFASSUNG Antrag der Fraktion CDU, SPD und Grüne: Dringende Ansiedelung eines neuen Supermarkts (Vollversorger) in Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NEUFASSUNG Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durch Neufassung TOP 6.13 erledigt
Durch Neufassung TOP 6.13 erledigt.
Antrag der CDU-Fraktion: Eingang zum Bildungszentrum im Bezirksrathaus Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Fehlplanung einer Querungshilfe am Loorweg in Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NEUFASSUNG Antrag der CDU-Fraktion: Übertragung der Grillhüttenvermietung Poller Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung der Gefahrenstelle Querungshilfe Fasanenweg/ Frankfurter Straße in Porz- Wahn
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Genehmigung eines Zündorfer Winterzaubers 2017 an der Groov
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Bericht über die Testphase des Fahrradschutzstreifens Siegburger Straße in Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Von der Verwaltung zurückgezogen
Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz - aus der letzten Sitzung bis zur Klärung durch die SteB geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Seniorenkoordination im Stadtbezirk - Versand per Sammelumdruck -
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: geändert beschlossen
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18 - Sammelumdruck
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Einbahnstraße Pfaffenpfädchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Airparks-Parkplatz am Bahnhof Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Fischerweg in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Parkraumkonzept für die Umgebung des Marktplatzes „Am Schwanebitzer Hof“ in Köln-Porz-Urbach – SPD-Antrag vom 21.10.2014
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Verkehrsuntersuchung- Prognosenetz Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verbesserung der Verkehrssituation Am Altenberger Kreuz in Köln-Poll durch Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung der Margaretenstraße in Höhe der Urbanusstraße in Köln-Porz-Libur
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen eines Abfallbehälters am Standort "Albert-Schweitzer-Straße in Köln Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" - Sammelumdruck -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau Friedrich-List-Schule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Waldstraße in Porz-Grengel am Kinderspielsplatz "Vorm Wald" Höhe Wiesenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bestreifung der Porzer S-Bahnhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zu 6.4.1 geschoben
Verkehrssituation Kreisverkehr Nachtigallenstraße/Magazinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Endgültige Einrichtung der Bushaltestelle Oberzündorf in Fahrtrichtung Wahn S-Bahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.02.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 07.02.2017 19:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal