Feb 07

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 07. Februar 2017 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (70)

1

A - Sachstand Porz-Mitte

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Errichtung einer Umlaufsperre in der Brüsseler Straße - Köln-Porz (Az.: 02-1600-196/16)

Ergebnis: Alternative beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung eines Fuß- und Radweges an der Groov in Köln-Porz (Az.: 02-1600-187/16)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Kriegerdenkmal an der Groov" (AZ.: 02-1600-34/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

6.1

Antrag der CDU-Fraktion: Sondersitzung Verkehr - aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben -

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.1 - Verkehr aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 -Sondersitzung Verkehr

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung und Umwandlung Kiesbaggersee Gremberghoven/ Alberti-See - aus der letzten Sitzung bis zum Fachvortrag der Veraltung geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Antrag der Fraktion die Grünen: Aufnahme von Verhandlungen zur Änderung der seit dem 01.01.2017 geltenden Tarifregelung Kurzstrecke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Antrag von Frau Bastian (FDP): Verkehrsfluss in der Heerstraße in Zündorf wegen offener Fragen an die Fachverwaltung aus der letzten Sitzung geschoben

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4.1

Verkehrsfluss in der Heerstraße in Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung der Siedlung Baumschulenweg - Im Forst in Köln-Poll - aus der letzten Sitzung bis zur Klärung des weiteren Vorgehens mit der Fachverwaltung geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung und verstärkte Parkraumkontrollen im Bereich der Viehtrift in Porz-Lind - aus der letzten Sitzung bis zur Diskussion mit der Fachverwaltung geschoben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Antrag von Frau Bastian (FDP): Autofreie Straßen an Reinigungstagen im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2016

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradständer an Bushaltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Antrag von Frau Bastian (FDP): ÖPNV-Verbindung zwischen Stadtbezirk 7 und 8

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.10.1

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.10, KVB Anbindung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.11

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Aufstellen von Wegweisern zu den großen Zustellbasen Deutsche Post DHL und TNT im Josef-Linden-Weg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

NEUFASSUNG Antrag der Fraktion CDU, SPD und Grüne: Dringende Ansiedelung eines neuen Supermarkts (Vollversorger) in Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

NEUFASSUNG Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg aus der letzten Sitzung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages geschoben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Durch Neufassung TOP 6.13 erledigt

6.13.2

Durch Neufassung TOP 6.13 erledigt.

6.14

Antrag der CDU-Fraktion: Eingang zum Bildungszentrum im Bezirksrathaus Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Antrag der CDU-Fraktion: Fehlplanung einer Querungshilfe am Loorweg in Langel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

NEUFASSUNG Antrag der CDU-Fraktion: Übertragung der Grillhüttenvermietung Poller Damm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung der Gefahrenstelle Querungshilfe Fasanenweg/ Frankfurter Straße in Porz- Wahn

Ergebnis: zurückgestellt

6.18

Antrag der CDU-Fraktion: Genehmigung eines Zündorfer Winterzaubers 2017 an der Groov

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Antrag der CDU-Fraktion: Bericht über die Testphase des Fahrradschutzstreifens Siegburger Straße in Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beirat Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.2.1

Von der Verwaltung zurückgezogen

7.2.2

Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz - aus der letzten Sitzung bis zur Klärung durch die SteB geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk - Versand per Sammelumdruck -

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7.2.4

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.5

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18 - Sammelumdruck

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Einbahnstraße Pfaffenpfädchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Airparks-Parkplatz am Bahnhof Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Neue Anfragen

8.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion: Fischerweg in Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Parkraumkonzept für die Umgebung des Marktplatzes „Am Schwanebitzer Hof“ in Köln-Porz-Urbach – SPD-Antrag vom 21.10.2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.3

Anfrage der CDU-Fraktion: Verkehrsuntersuchung- Prognosenetz Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mitteilungen

9.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9.2

Mitteilungen der Verwaltung

9.2.1

Verbesserung der Verkehrssituation Am Altenberger Kreuz in Köln-Poll durch Einrichtung eines Fußgängerüberwegs

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Fahrbahnmarkierung der Margaretenstraße in Höhe der Urbanusstraße in Köln-Porz-Libur

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Aufstellen eines Abfallbehälters am Standort "Albert-Schweitzer-Straße in Köln Porz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" - Sammelumdruck -

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.8

Neubau Friedrich-List-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.9

Verkehrsberuhigung Waldstraße in Porz-Grengel am Kinderspielsplatz "Vorm Wald" Höhe Wiesenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.10

Bestreifung der Porzer S-Bahnhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.11

Zu 6.4.1 geschoben

9.2.12

Verkehrssituation Kreisverkehr Nachtigallenstraße/Magazinstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.13

Endgültige Einrichtung der Bushaltestelle Oberzündorf in Fahrtrichtung Wahn S-Bahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
07.02.2017 17:00 Uhr
Ende
07.02.2017 19:00 Uhr
Ort
Rathaussaal