Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 11. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az.. 02-1600-22/17
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-46/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Adam-Stegerwald-Straße 19-29 (Az.: 02-1600-37/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradabstellplätze Herschelstraße (Az.: 02-1600-78/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des EMT Herr Tücks zum Planungsstand der Strunde in Höhe der Wichheimer Mühle in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stickoxidmessungen Clevischer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Überflutungen bei Starkregen in der Edelhofstraße in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Überflutungen in der Edelhofstraße in Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Infotafeln im Rahmen der Expo 2000 in der Flittarder Rheinaue
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des EMT Herr Merkl (Liberal-konservative Reformer) zur Verbesserung der Verspätungsquote der KVB auf den Linien 3 und 18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeit im Bereich Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umrüstung des Ascheplatzes des Vereins FC Germania Mülheim zu einem Kunstrasenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Parken von Funkmietwagen in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung der Reinigung der Nordseite Haferkamp durch die AWB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Berliner Str./Leuchterstr./Zeisbuschweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abschließende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 einschließlich der Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2018 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet gemäß Konzept des Rheinisch-Bergischen Kreises
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stadtteilmütter - Verstetigung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Deutschen Bahn (DB) zur Barrierefreiheit der S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 11.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 11.09.2017 19:35 Uhr
- Ort
- VHS-Saal