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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 06. Mai 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
TOP 0 Informationsaustausch mit der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP A Aktuelle Stunde, Thema: Aktuelle Entwicklung des Großmarkt in Köln
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 11.03.2024 (AN/0369/2024) betreffend „Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024(AN/0367/2024) betr. "Schlaglöcher im Stadtbezirk Rodenkirchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte; Wochenmarkt Rodenkirchen/Alternativstandorte,Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausgleichsflächenkataster, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umzug Neuland e. V., Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Straßensanierung in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die In-dustriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.11.2023 (AN/1908/2023) betreffend "Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.01.2024 (AN/0047/2024) betreffend „Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zebrastreifen (FGÜ) und Fahrradvorrangquerung Eygelshovener Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Lückenschluss Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lückenschluss Stadtbahnlinie der Gürtellinie 13, Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 und der SPD-Fraktion mit Beitritt Frau Faßbender
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichten von Duplex-Parkplätzen in der Tiefgarage des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Lückenschluss der Gürtellinie - Stadtbahnline 13, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Darstellung der Planung und Handlungsalternativen bezüglich der Zukunft des Großmarkts in Köln-Raderberg, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorplatz des Bezirksrathauses barrierefrei und zukunftsweisend gestalten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrzeiten der Buslinie 134 ausweiten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung historischer Geländer am Oberländer Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02
Ergebnis: ungeändert empfohlen
292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: ungeändert empfohlen
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
gem. Änderungsantrag zu Vorlage 0428/2024, Tagesordnungspuinkt 9.2.6: Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserung des Fußballplatzes am Matthiaskirchplatz in Bayenthal, Aktenzeichen 177/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im April 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße - Planung eines Fahrradschutzstreifens auf dem Abschnitt zwischen "Am Vorgebirgstor" und "Raderthalgürtel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 8. April 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0326/2024 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zur Verkehrssituation am Interimsstandort des Gymnasiums Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 06.05.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 06.05.2024 21:50 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Rodenkirchen