Mai 06

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 06. Mai 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Rodenkirchen

Tagesordnung (76)

1

TOP 0 Informationsaustausch mit der Sparkasse KölnBonn

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

TOP A Aktuelle Stunde, Thema: Aktuelle Entwicklung des Großmarkt in Köln

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 11.03.2024 (AN/0369/2024) betreffend „Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024(AN/0367/2024) betr. "Schlaglöcher im Stadtbezirk Rodenkirchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte; Wochenmarkt Rodenkirchen/Alternativstandorte,Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Ausgleichsflächenkataster, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Umzug Neuland e. V., Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Straßensanierung in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die In-dustriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.11.2023 (AN/1908/2023) betreffend "Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.9

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.01.2024 (AN/0047/2024) betreffend „Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.11

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zebrastreifen (FGÜ) und Fahrradvorrangquerung Eygelshovener Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

42

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Lückenschluss Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

45

Lückenschluss Stadtbahnlinie der Gürtellinie 13, Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 und der SPD-Fraktion mit Beitritt Frau Faßbender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Einrichten von Duplex-Parkplätzen in der Tiefgarage des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.3

Lückenschluss der Gürtellinie - Stadtbahnline 13, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.4

Darstellung der Planung und Handlungsalternativen bezüglich der Zukunft des Großmarkts in Köln-Raderberg, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.5

Vorplatz des Bezirksrathauses barrierefrei und zukunftsweisend gestalten, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.6

Fahrzeiten der Buslinie 134 ausweiten, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sanierung historischer Geländer am Oberländer Ufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

61

gem. Änderungsantrag zu Vorlage 0428/2024, Tagesordnungspuinkt 9.2.6: Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

9.2.7

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.9

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.10

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserung des Fußballplatzes am Matthiaskirchplatz in Bayenthal, Aktenzeichen 177/23 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im April 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mehr Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße - Planung eines Fahrradschutzstreifens auf dem Abschnitt zwischen "Am Vorgebirgstor" und "Raderthalgürtel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 8. April 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Beantwortung der Anfrage AN/0326/2024 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zur Verkehrssituation am Interimsstandort des Gymnasiums Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
06.05.2024 17:00 Uhr
Ende
06.05.2024 21:50 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Rodenkirchen