Rat

Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Claes Oldenburg an das Museum Ludwig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen" (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 10.12.2020)

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum (AZ) endlich schließen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "PR-Auftrag Ostwest-Achse"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag von Ratsmitgliedern verschiedener Fraktionen, Gruppen und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Livestream attraktiver gestalten"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Impf-Taxi Gutscheine für vulnerable Gruppen, Hilfen für Taxi-Unternehmen in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Resolution zur Finanzsituation der Kommunen in der Covid 19-Pandemie"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Klimanotstand: Tunnelplanungen auf der Ost-West-Achse einstellen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (FWK) betr. "Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemaligen KHD-Hauptverwaltung)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke., der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT Köln betreffend "Gemeinschaftsunterkunft Herkulesstraße"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Beachtung des PCG Kodex in erfolgten Aufsichtsratswahlen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Umsetzung Haushaltsbeschlüsse"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Livestream zur Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel am 9.11.2020"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leistungs- und Trainingszentrum des 1.FC Köln umsetzen!"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kein Veedel für Rassismus an Kölner Schulen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Sicherheit des Lehrpersonals und Beschulung der Kölner Schüler

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: zurückgestellt

Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neufassung der Satzung zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln):

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße 50769 Köln, Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung der Gültigkeit der Kommunal- und Integrationsratswahl 2020 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) KWahlG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

Teilnahme des Berufskollegs an der Lindenstraße (BK 3) am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Ergebnis: zurückgestellt

Aufwandsneutrale Ausweitung der Projektunterstützung für die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Tiermedizinische Fachangestellte" am Barbara-von-Sell-Berufskolleg (BK5)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Zuschuss Rennverein 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte

Ergebnis: zurückgestellt

Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Ergebnis: zurückgestellt

Corona-Sondermaßnahmen Kultur 2021 des Kulturamtes – zunächst bis Juni 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

Förderantrag für das Projekt der KölnBäder GmbH „KidsSpa im Zollstockbad - Wassergewöhnung für Kleinkinder“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuberufung Wohnungsbauforum Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Bestellung weitere Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)

Ergebnis: zurückgestellt

Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua

Ergebnis: zurückgestellt

Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder

Ergebnis: zurückgestellt

Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden

Ergebnis: zurückgestellt

Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025

Ergebnis: zurückgestellt

Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Ergebnis: zurückgestellt

RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft

Ergebnis: zurückgestellt

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Neubesetzung des Aufsichtsrates der moderne stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/innen in die Ratsausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Denkmalschutz und Denkmalpflege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung von sachkundigen EinwohnerInnen im Digitalisierungsausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des Finanzausschusses"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der CDU-Fraktion in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 03.12.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02 Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0412 - Historisches Archiv im Haushaltsjahr 2020 - K³ Ausstellungs- und Veranstaltungsort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wiederholung der Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohleausschusses bei der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ankauf von Werken der Künstlerin Adrian Piper für das Museum Ludwig

Ergebnis: ungeändert beschlossen