Mai 25

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 25. Mai 2023 um 16:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (44)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Vortrag der AVG zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktionen Bündnnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage des Einzelmandatsträger GUT Köln betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Bürgerpark Kalk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (AN/1030/2023) betreffend "Bürgerpark Kalk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Klimabildung für Erwachsene"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

19

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4.1.2

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2023 - Sportboxen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

22

ÄA zu TOP Ö 4.1.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer | Fassaden | Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.5

Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung

Ergebnis: zurückgestellt

25

ÄA zu TOP Ö 4.1.5 / Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Sachstandsbericht "Hallo Nachbar, danke schön"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Ausbau der Photovoltaikanlagen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik betr.: "Nutzbarkeit der Uni-Wiese für die Bürger*innen im Rahmen des Gemeingebrauchs" (TOP 9.7 - AKUG 09.03.2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2022 (AN/0419/2023 / 1204/2023) betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 09.03.2023, betreffend "Nutzung der Stromtankstellen an den Anlegern im Uferbereich Innenstadt/Deutz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Einsatz von Pferden im Kölner Karneval"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Fördergelder für die Müllfalle Rheinkrake"

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
25.05.2023 16:05 Uhr
Ende
25.05.2023 16:50 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)