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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (44)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
C Vortrag der AVG zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023 (AN/0135/2023) betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Bauauftragnehmer:innen diverser Maßnahmen auf Kölner Grünflächen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage des Einzelmandatsträger GUT Köln betr.: "Klimaneutraler städtischer Fuhrpark"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Bürgerpark Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.05.2023 (AN/1030/2023) betreffend "Bürgerpark Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Fraktion betr.: "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Klimabildung für Erwachsene"
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2023 - Sportboxen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
ÄA zu TOP Ö 4.1.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung des Förderprogramms "GRÜN hoch 3 Dächer | Fassaden | Höfe" und Erhöhung des Fördervolumens
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung
Ergebnis: zurückgestellt
ÄA zu TOP Ö 4.1.5 / Bestandsaufnahme und Strategie zur Integrierten Klimafolgenanpassung
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Hallo Nachbar, danke schön"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Photovoltaikanlagen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik betr.: "Nutzbarkeit der Uni-Wiese für die Bürger*innen im Rahmen des Gemeingebrauchs" (TOP 9.7 - AKUG 09.03.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2022 (AN/0419/2023 / 1204/2023) betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt von Frau Roth aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 26.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 09.03.2023, betreffend "Nutzung der Stromtankstellen an den Anlegern im Uferbereich Innenstadt/Deutz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Anleinpflicht für Hunde im Naturschutzgebiet Königsforst"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Einsatz von Pferden im Kölner Karneval"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "Fördergelder für die Müllfalle Rheinkrake"
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 25.05.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 25.05.2023 16:50 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)