Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 03. Juli 2017 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (45)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das neue Landesgleichstellungsgesetz NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten 2016!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Mittel aus dem Fördertopf Entwicklungszusammenarbeit 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Neue Parkausweise für Handwerker und ambulante soziale Dienste in NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.06.2017 betreffend "Einsatz eines „Kümmerers“ im Domumfeld" (AN/0830/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwaltungsreform - aktueller Sachstand der Umsetzungsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017 betreffend "Organisation des Dezernates VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur" (AN/0779/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend ""Gefährliche Orte" in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 30.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Entwicklungskonzept für IT- und technische Berufe in der Verwaltung" zur Sitzung am 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Reichsbürgerinnen und -bürger in Köln – Kontrolle von waffenrechtlichen Erlaubnissen" zur Sitzung am 03.07.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 03.07.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme vom 26.06.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Hochwasserschutzzonenverodnung Poll bis Rheinpark Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Schiefersburger Weg - Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendig
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von neuer Rettungsdienstschutzkleidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Externe juristische Sachverständigentätigkeit / Grunderneuerung Mülheimer Brücke
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 03.07.2017 17:02 Uhr
- Ende
- 03.07.2017 19:39 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)