- Sitzungen
- Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 30. Januar 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Velogleise im Stadtbezirk Lindenthal, Aktenzeichen 109/22 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: ÖPNV für Klettenberg- Busse-On-Demand (Az.: 02-1600- 49-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Fahrradweg/Radfahrschutzstreifen Luxemburger Straße, Aktenzeichen 152/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anträge
Entscheidungen
Grünstreifen Gleueler Bach
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag zu 8.1.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Lichtsignalanlage Eupener Straße / Widdersdorfer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhalt der pädagogisch Sonnenuhr auf dem Gelände des APG
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherung zweier Geh- und Radwege in Lövenich (Zaunstraße und Mittelweg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Aufwertung Platz der Kinderrechte in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 9.2.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur
Ergebnis: geändert beschlossen
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 9.2.6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 9.2.8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Unterbinden des Parkens sowie Wiederherstellung des Grünstreifens am Gleueler Bach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung eines Weges nach Helmut Lüßem in Köln-Müngersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenkarneval 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchführung einer europaweiten Markterkundung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Noch nicht beantwortete Anfragen
Linien 7 und 1
Ergebnis: zurückgestellt
Projekte zur Wasserwende
Ergebnis: zurückgestellt
Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen Raumes
Ergebnis: zurückgestellt
Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Gymnasium Zusestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Baumfällungen
Ergebnis: zurückgestellt
Lindenburger Allee
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreie WBS-Wohnungen
Ergebnis: zurückgestellt
Liegehalle Freiluga
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Saarstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsstand Skatepark Widdersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2023 17:20 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal