Jan 30

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 30. Januar 2023 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Velogleise im Stadtbezirk Lindenthal, Aktenzeichen 109/22 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: ÖPNV für Klettenberg- Busse-On-Demand (Az.: 02-1600- 49-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Fahrradweg/Radfahrschutzstreifen Luxemburger Straße, Aktenzeichen 152/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Grünstreifen Gleueler Bach

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Einrichtung einer Lichtsignalanlage Eupener Straße / Widdersdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Erhalt der pädagogisch Sonnenuhr auf dem Gelände des APG

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Sicherung zweier Geh- und Radwege in Lövenich (Zaunstraße und Mittelweg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Aufwertung Platz der Kinderrechte in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.1.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.6

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Bedarfsfeststellung zur Errichtung von Unterrichtsräumen durch Umbau des B-Traktes und zur Ausstattung der Räume am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1, 50939 Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.8.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus und der Einfachturnhalle für die Grundschule Alfons-Nowak-Str. 2, 50859 Köln-Junkersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Unterbinden des Parkens sowie Wiederherstellung des Grünstreifens am Gleueler Bach

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Benennung eines Weges nach Helmut Lüßem in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Straßenkarneval 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Neufassung Mietvertrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Durchführung einer europaweiten Markterkundung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Linien 7 und 1

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Projekte zur Wasserwende

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen Raumes

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage Gymnasium Zusestraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Lindenburger Allee

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Barrierefreie WBS-Wohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Liegehalle Freiluga

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Anfrage Saarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
30.01.2023 16:00 Uhr
Ende
30.01.2023 17:20 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal