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Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 08. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Fahrradabstellplätze Bahnhof Ehrenfeld ((Az.: 02-1600-215/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Reinigung des Marktsplatzes in Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung des Marktplatzes in Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Güterbahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2017 betreffend Güterbahnhof Ehrenfeld (AN/0643/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Errichtung weiterer Sitzplätze/Bänke auf dem Gerhard-Wilczek-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: zurückgestellt
Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!
Ergebnis: zurückgestellt
Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO: Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradabstellplätze am Ansgarplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Venloer Straße autofrei
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 8.9
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Radweges auf der Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Kicken am Knast – ein Bolzplatz für Ossendorf!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung zweier Straßenlaternen in der Kleingartenanlage Köln-Bickendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung „Sitzen statt parken“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung ohne Verdrängung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschwenkung eines Teilstücks des Bürgersteiges auf dem Erlenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bescheidenes Gedenken an getötete Zwangsarbeiter*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag Graeffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zurückgestellt
Abriss und Entsorgung des ehemaligen Umkleidehauses auf der Sportanlage Biesterfeldstraße in 50829 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Satzung über eine Veränderungssperre: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
8.8 Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Vogelsang Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2015
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel - Linie 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2017 21:45 Uhr
- Ort
- Raum 116