Mai 08

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 08. Mai 2017 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (57)

1

Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Fahrradabstellplätze Bahnhof Ehrenfeld ((Az.: 02-1600-215/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Reinigung des Marktsplatzes in Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Reinigung des Marktplatzes in Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Güterbahnhof Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2017 betreffend Güterbahnhof Ehrenfeld (AN/0643/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Errichtung weiterer Sitzplätze/Bänke auf dem Gerhard-Wilczek-Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO: Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Fahrradabstellplätze am Ansgarplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Venloer Straße autofrei

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

Ergänzungsantrag zu TOP 8.9

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Verlängerung des Radweges auf der Mathias-Brüggen-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11

Kicken am Knast – ein Bolzplatz für Ossendorf!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Aufstellung zweier Straßenlaternen in der Kleingartenanlage Köln-Bickendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.13

Umsetzung „Sitzen statt parken“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Sanierung ohne Verdrängung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Verschwenkung eines Teilstücks des Bürgersteiges auf dem Erlenweg

Ergebnis: zurückgestellt

8.16

Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.17

Bescheidenes Gedenken an getötete Zwangsarbeiter*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.18

Dringlichkeitsantrag Graeffstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Abriss und Entsorgung des ehemaligen Umkleidehauses auf der Sportanlage Biesterfeldstraße in 50829 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Satzung über eine Veränderungssperre: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

8.8 Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Vogelsang Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sachstandsbericht Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel - Linie 13

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
08.05.2017 17:00 Uhr
Ende
08.05.2017 21:45 Uhr
Ort
Raum 116