Digitalisierungsausschuss

1

A Verpflichtung von sachkundigen Personen gemäß § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Vorstellung Initiative PropTech Powerhouse e.V.

1

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

1.1

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend Standardlizenzwechsel Kölner offener Daten aus der Sitzung vom 22.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachfrage zu der Mitteilung über den Standardlizenzwechsel Kölner offener Daten…

3013/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

1.2

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend Zeitplanung und Finanzierung des OZG aus der Sitzung vom 22.08.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage aus der Ausschusssitzung vom 22.08.2022 betreffend Zei…

3061/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

1.3

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften aus der Sitzung vom 16.05.2022

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 2.2 der Sitzung des Digitalisier…

3048/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend Mitteilung zur digitalen Schulinfrastruktur

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Schule un…

3049/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.2

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert"

2448/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.3

Beantwortung der mündl. Anfrage betreffend "Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert"

3041/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.4

Der Smart City Index der Bitkom 2022

Ergebnis: zurückgestellt

Der Smart City Index der Bitkom 2022

3095/2022 · Mitteilung Ausschuss

3

Sachstandsberichte der Verwaltung

4

Schriftliche Anfragen

4.1

Anfrage der SPD-Fraktion nach § 4 betreffend Umsetzung Onlinezugangsgesetz OZG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung Onlinezugangsgesetz OZG

AN/1646/2022 · SPD Anfrage nach § 4

15

Antwort der Verwaltung vom 23.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung Onlinezugangsge…

3057/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4.2

Anfrage der FDP-Fraktion nach § 4 betreffend Beschaffung iPads Lehrende an Grundschulen

Ergebnis: zurückgestellt

Beschaffung iPads Lehrende an Grundschulen

AN/1647/2022 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

4.3

Anfrage der SPD-Fraktion nach § 4 betreffend Digitale Nachhaltigkeit – nachhaltige Digitalisierung

Ergebnis: zurückgestellt

Digitale Nachhaltigkeit – nachhaltige Digitalisierung

AN/1665/2022 · SPD Anfrage nach § 4

4.4

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend Digitale Werkzeuge für die Verkehrswende

Ergebnis: zurückgestellt

Digitale Werkzeuge für die Verkehrswende

AN/1677/2022 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

4.5

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend Umsetzungsstand Förderprojekt IDunion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungsstand Förderprojekt IDunion

AN/1678/2022 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

20

Antwort der Verwaltung vom 23.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antwort der Verwaltung vom 23.09.2022

3143/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5

Mündliche Anfragen

6

Anträge

6.1

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt) betreffend Digitale Veedelsplattform zur Förderung des Einzelhandels in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Digitale Veedelsplattform zur Förderung des Einzelhandels in Köln

AN/1701/2022 · Gem. Dringlichkeitsantrag (Volt)

7

Allgemeine Vorlagen

8

Dringlichkeitsentscheidungen

26

C Präsentation zu Budget- und Digitalisierungsprojekten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tagesordnung (26)

Gremien

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