Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 28. März 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde zum Dienstagszug in Nippes
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Grillen in Parks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erläuterung zu Maßnahme M58 (Mathilde-von-Mevissen Grundschule) der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zuständigkeit zur Verkehrsüberwachung in der "KVB-Straße" an der Stadtbahnhaltestelle der Linie 12 in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 4270/2019 Pflegeplätze im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Platzfläche vor der verwaisten ehem. VfL 99 Tribüne an der Rennbahnstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko, Merkenicher Str. 210 in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Von der Stadt Köln verhängter Baustopp für das Grundstück Nordstraße 17 in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Hausmülldeponie im Bereich geplanter Bebauung Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe neuer Marktzugänge auf Wochenmarkt Wilhelmsplatz Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
LKW- und Busstandplatz für die Gesamtschule Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradnadeln Niehler Straße/Schenkendorfstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hundekotproblematik in Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verhinderung des LKW-Lärms am Tunnel Boltensternstraße/An der Schanz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Amtliche Benennung des Kreisverkehrs "Niehler Ei"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wartungsarbeiten und gewerbliche Tätigkeiten auf dem ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Schnellere Reaktion und längere Grünphasen an den Fußgängerbedarfsampeln Boltensternstraße, Stammheimer Straße und Boltensternstraße, Pionierstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradparkhaus für die Gesamtschule „Südliche Schmiedegasse“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung und Ausbau von Verbindungswegen in Nippeser Parks
Ergebnis: geändert beschlossen
LKW Parkverbot in den Parkbuchten am Militärring entlang des Nordparks in der Nähe der Herforder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf des Flurstücks 2179 zwecks Erweiterung der Jugendfarm Wilhelmshof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tiersichere Umzäunung von Kinderspielplätzen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Aktivierungsfonds im Rahmen des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße im Abschnitt der Inneren Kanalstraße und dem Niehler Kirchweg gemäß dem eingereichten Vorentwurf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sanierung Umkleidehaus Boltensternstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Bauvorhaben Escher Str. 270-298
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen am Grundschulweg Riehler Tal/Ecke Garthestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugutegekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulweg zur GGS Steinberger Straße im Bereich Merheimer Straße/Wilhelmstraße sicherer gestalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkverbot und Kontrolle auf der Escher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Änderung der Verkehrsführung / Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufteilung der Fußgänger- und Fahrrad-Rennstrecke am Niederländer Ufer (Az.: 02-1600-182/17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung des Schulweges zur GGS Halfengasse in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf 65520/02; Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl; hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusatzschilder in verkehrsberuhigten Straßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.03.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 28.03.2019 19:35 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal