Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 06. Dezember 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde /Vortrag zu aktuellem Thema
Vorstellung der Ideen der Schüler des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums zum Planspiel Kommunalpolitik
Aktuelle Stunde zur Nutzungseinschränkung des Rheinboulevards aufgrund des Sicherheitsgutachtens, auf Vorschlag von Herrn Hupke
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Grüne zur Vorlage 3211/2018 Ost-West-Achse
Ergebnis: endgültig abgelehnt
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Gilbachstraße und Umgestaltung des Knotenpunktes Gilbachstraße/Spichernstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generali
Ergebnis: ungeändert beschlossen
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd -Neufassung-; 67440/07; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Straße im Baugebiet MesseCity Köln in Köln-Deutz nach Hans Imhoff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung;
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entfallen
Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen
Ergebnis: zurückgestellt
Überprüfung der Kaianlagen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausbesserung und Erneuerung des Fahrrad- und Fußweges Vorgebirgswall (Az.: 02-1600-163/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Chlodwigplatz (Az.: 02-1600-162/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren
Ergebnis: zurückgestellt
Telefonanlagenrückbau, Antrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 5.1.2. Telefonanlagenrückbau, Antrag DIE LINKE
Entfernung/Versetzung Werbeanlage Breite Str./Tunisstr., Antrag GUT
Ergebnis: zurückgestellt
Toilettenanlage am Breslauer Platz/Johannisstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Asphaltbelag in der Deutzer Werft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsentlastung der Justinianstraße in Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Pflanzbewuchs auf der Mauer Annostr. 37d entfernen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitende Maßnahmen bei Veranstaltungen in der Deutzer Werft
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabekonzept für Veranstaltungen in innenstädtischen Quartieren
Ergebnis: zurückgestellt
Optimierung der Radverkehrsführung Pipinstraße/Heumarkt/ Markmanngasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Mietpreisbindungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsgefährdendes Falschparken vor dem Haus Deutzer Freiheit 93
Ergebnis: zurückgestellt
Silvester 2018 - Positive Bilder für Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Haarnadeln auf der Darmstädter Straße, 50678 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen
Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen
Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Baumassnahmen Agrippabad
Baumaßnahme Aggrippabad
Tag des Büdchens - Sachstand
Auftrag zur Durchführung eines „Tag der Büdchen“
Beschlusscontrolling Stadtverschönerungsmittel 2014 - 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Straßenreinigung und Kontrollen Ordnungsamt Umfeld LANXESSarena
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Verbleib der Bänke an der Ecke Moltkestraße und Neue Maastrichter Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Toilette auf dem Yitzhak-Rabin-Platz
Mitteilungen der Verwaltung
Breslauer Platz/Goldgasse - neue Haltestellenstandorte
Umsetzungsstand des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018
Tempo 30 auf der Dr.-Simons-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Notschlafstellen für Obdachlose, Änderungsantrag Linke AN/1308/2018
Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln; hier: Lupenraum Via Culturalis - Veröffentlichung Audiotour
Maßnahmen auf dem Von-Sandt-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Mündliche Mitteilung über die Erweiterung der Eisbahn auf dem Ebertplatz um eine Eisstockbahn
Gremien
Details
- Beginn
- 06.12.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 06.12.2018 21:10 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)