- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. Dezember 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: KVB Linie 126 und Haltestelle Bocklemünd
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss „Wohnraum verfügbar machen“?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss "Wohnraum verfügbar machen"?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder AN1643/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand zur Internationalen Friedensschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1369/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Sachstand zur Internationalen Friedensschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachtho
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fortschreibung Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1411/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung zum Werkstoffcenter Butzweilerhof auf der Butzweiler Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke, betr.: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde) zu TOP 8.3
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion B' 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Herrn Pehoviak (Klima Freunde), Herr Schwanitz (Die Partei) und Herrn Scholz (GUT), betr,: Keine Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Wahl der Mitglieder des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2021 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Personenaufzugsanlage im Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bocklemünd/Mengenich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Fahrradpiktogramme Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken für Bewohnende bei Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauung Innere Kanalstrasse 69- Vorbescheidsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsuntersuchungen Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2020 19:10 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!