Dez 07

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 07. Dezember 2020 um 17:00 Uhr

Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Tagesordnung (57)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: KVB Linie 126 und Haltestelle Bocklemünd

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss „Wohnraum verfügbar machen“?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss "Wohnraum verfügbar machen"?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder AN1643/2019

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand zur Internationalen Friedensschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.1

Beantwortung der Anfrage AN/1369/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Sachstand zur Internationalen Friedensschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachtho

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fortschreibung Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9.1

Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1411/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.1

Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung zum Werkstoffcenter Butzweilerhof auf der Butzweiler Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke, betr.: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde) zu TOP 8.3

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.4

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion B' 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Herrn Pehoviak (Klima Freunde), Herr Schwanitz (Die Partei) und Herrn Scholz (GUT), betr,: Keine Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Wahl der Mitglieder des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2021 gemäß § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Erneuerung der Personenaufzugsanlage im Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bocklemünd/Mengenich"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Fahrradpiktogramme Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Klassifizierungsänderung Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Parken für Bewohnende bei Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Bebauung Innere Kanalstrasse 69- Vorbescheidsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Sachstand Verkehrsuntersuchungen Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
07.12.2020 17:00 Uhr
Ende
07.12.2020 19:10 Uhr
Ort
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!