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Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Dienstag, 08. Dezember 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (98)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und SPD - Umgestaltung Ebertplatz - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: „Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)“in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der elektrischen Unterverteiler im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notwendige Anpassung der Blockrandbebauung im Rahmen der Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
wurde zu TOP 9.22 verschoben, da Mitteilung
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fünfte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zebrastreifen am Eierplätzchen
Ergebnis: zurückgestellt
Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020
Ergebnis: zurückgestellt
Hilfe für obdachlose Menschen, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Hilfe für Obdachlose Menschen- Änderungsantrag FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Hilfe für Obdachlose, Antrag Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Maskenpflicht - Mehr Klarheit gewünscht, Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zum Sachstand der BV-Beschlüsse, Antrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherer Schulweg mittels Zebrastreifen über "Am Weidenbach", gemeinsamer Antrag Klima Freunde und Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 auf dem Gotenring, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Gefahrenstelle Rathauszugang entschärfen, Antrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Querung des Rudolfplatzes während jeglicher Platznutzung, Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Barrierefreiheit und Radverkehr am südlichen Ubierring, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf dem Alleestreifen und der Fahrbahn AN/0249/2020
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße
Sachstand Verkehrsberuhigung Eburonenstraße
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Planung der Linie 17 - Waidmarkt -, Anfrage CDU
Planung der Linie 17 - Waidmarkt
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Platzfläche vor St. Heribert
Parkhaus Hochschule für Musik und Tanz für das Anwohnerparken freigeben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung Parkordnung zur Gewährleistung der Barrierefreiheit auf Gehwegen in der Engelbertstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regenbogen-Zebrastreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behindertenparkplatz Metzer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelpärchen Heumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Poller auf der Plankgasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zum AN/0870/2020 der BV 1 (Innenstadt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hunde-WC Parkanlage Quentelstr. Südstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Freizeitanlage Klingelpützpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona-Testzentrum Hauptbahnhof AN/1140/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Fraktion der BV Innenstadt vom 26.08.2020, AN/0948/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Bezirksvertretung Innenstadt 2018 - 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2020 19:20 Uhr
- Ort
- Lichthof SB