Dez 08

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Dienstag, 08. Dezember 2020 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (98)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag - Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020, Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.2

Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und SPD - Umgestaltung Ebertplatz - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.3

Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: „Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)“in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Erneuerung der elektrischen Unterverteiler im Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Notwendige Anpassung der Blockrandbebauung im Rahmen der Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

wurde zu TOP 9.22 verschoben, da Mitteilung

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

3.11

Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fünfte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.1

Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.3

Zebrastreifen am Eierplätzchen

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.6

Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.1.1

Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.1.2

Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Hilfe für obdachlose Menschen, Antrag Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2.1

Änderungsantrag - Hilfe für Obdachlose Menschen- Änderungsantrag FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2.2

Änderungsantrag zur Hilfe für Obdachlose, Antrag Die Linke

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.3

Maskenpflicht - Mehr Klarheit gewünscht, Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Zum Sachstand der BV-Beschlüsse, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Sicherer Schulweg mittels Zebrastreifen über "Am Weidenbach", gemeinsamer Antrag Klima Freunde und Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Tempo 30 auf dem Gotenring, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Gefahrenstelle Rathauszugang entschärfen, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.9.1

Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.10

Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.11

Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.12

Querung des Rudolfplatzes während jeglicher Platznutzung, Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.13

Verbesserung der Barrierefreiheit und Radverkehr am südlichen Ubierring, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn

6.1.8.1

Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf dem Alleestreifen und der Fahrbahn AN/0249/2020

6.1.10

Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.12

Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.13

Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.2

Parkhaus Hochschule für Musik und Tanz für das Anwohnerparken freigeben

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Änderung Parkordnung zur Gewährleistung der Barrierefreiheit auf Gehwegen in der Engelbertstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Regenbogen-Zebrastreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Behindertenparkplatz Metzer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Ampelpärchen Heumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Poller auf der Plankgasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Stellungnahme der Verwaltung zum AN/0870/2020 der BV 1 (Innenstadt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Hunde-WC Parkanlage Quentelstr. Südstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Reinigung Freizeitanlage Klingelpützpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Corona-Testzentrum Hauptbahnhof AN/1140/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Klassifizierungsänderung Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Fraktion der BV Innenstadt vom 26.08.2020, AN/0948/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.18

Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.19

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.20

Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.21

Jahresbericht der Bezirksvertretung Innenstadt 2018 - 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.22

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.12.2020 16:00 Uhr
Ende
08.12.2020 19:20 Uhr
Ort
Lichthof SB