Apr 24

Hauptausschuss

Montag, 24. April 2017 um 16:35 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (24)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Akteneinsicht gem. § 55 Absatz 4 GO NRW zum Erweiterungsbau Wallraff-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2014/2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Akteneinsicht gem. § 55 Absatz 4 GO NRW zum Vergabeverfahren "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 zu

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.5

Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Köln für deren Geschäftsführung gemäß § 56 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend: CSD

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Blitzer-Fiasko an der BAB 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Zukunft des RheinEnergieStadions

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Blitzer-Fiasko an der BAB 3 (2)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend: Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“

Ergebnis: zurückgestellt

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
24.04.2017 16:35 Uhr
Ende
24.04.2017 17:46 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18