Jan 23

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 23. Januar 2017 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (73)

1

A Begrüßung der neu gewählten-, sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B Aktuelle Stunde "Gymnasium Rodenkirchen: Zustand der Turnhalle"

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Verkehrssituation Brühler Straße in Raderthal" AZ.: 02-1600-128/16

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 07.11.2016

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.1.2

Sachstand zum neuen Verkehrsgutachten für Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage der Fraktion Die Grünen "Sürther Aue: kürzliche Versteigerung einer Ackerfläche - Motivation für hohen Preis" (AN/1915/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1963/2016 von Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 05.12.2016; TOP 7.2.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.1.6

Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend: Nord-Süd Stadtbahn Köln Baukosten und Kritik an mangelhafter Transparenz (AN/1450/2016)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2.2

Neuer Einzelhändler an der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet Köln-Godorf; Anfrage der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Erhaltungssatzung Englische Siedlung in Raderthal; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Beantwortung: Volksparksiedlung Raderthal: Erhalt des charakteristischen Baumbestandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Sürther Feld: Jagdgebiet; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Ausübung der Jagd auf den Grünflächen des Sürther Feldes; Anfrage der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Sicherstellung der Rettungswege, Rettungsgassen und Umleitungen infolge der 3. Baustufe; Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Verkehrsführung während der Baumaßnahme der Nord-Süd-Bahn auf der Bonner Straße; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Feinstaubbelastung(Staubemissionen)im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha Calcit Füllstoff mbh&CoKG Otto-Hahn Str.9-11, sowie hochfrequente Töne aus dem Werksbereich; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

28

Beantwortung: Feinstaubbelastung (Staubemissionen) im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Leerstand von GAG-Wohnungen in der Heinrich-Eberts-Straße in Meschenich; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

30 km/h auf der Rodenkirchener Straße, Köln-Rondorf; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Bessere Lösung für ein ständig zerstörtes Verkehrsschild am Verkehrskreisel Kierberger Straße; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Modifizierung des Verkehrsberuhigungskonzept Bayenthal/Marienburg; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Einsatz weiterer Methode gegen Taubenplage an der Bahnunterführung Bonner Straße; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.5

Gülle-Einbringung in Sürth; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Eröffnung einer Kitagruppe mit 24 h Betreuungsangebot im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Austausch oder Entfernung einer Litfaßsäule in Zollstock; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Umgestaltung des Bereiches Alteburger Straße/ Bayenthalgürtel/ An de rAlteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Illegales Parken auf Geh- und Radwegen: hier Stadtteil Zollstock; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Ergänzung der Standardtagesordnung der BV Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.11

Parkstadt Süd; Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.12

Baugebiet „Sürther Feld“ (B-Plan Nr. 71380): eigene Baustraße für den 3. Bauabschnitt; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Errichtung einer kontinuierlich aktiven Messstelle für Benzol-Schadstoffe in Godorf zur Überwachung der Luftqualität; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Parkstadt Süd – Bleiberecht für Händler des Kölner Großmarkts; Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.15

Erhalt der Bäume entlang der Josef-Kallscheuer-Straße; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Verkehrskreisel Rodenkirchen Barbarastraße; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.17

Container mit 4 Klassenräumen für die Grüngürtelschule; Antrag der SPD - Fraktion, Beitritt der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Nord-Süd-Stadtbahn (3. Baustufe): Prüfung von Anpassungen und Darlegung von Alternativen; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sportanlage Zaunhofstr., Köln-Meschenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Errichtung einer Mega-Light-Anlage vor dem Grundstück Brühler Straße - Hitzeler Straße 13

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.1.3

Mittelfreigabe Bau Vereinheim Zaunhofstr.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: geändert beschlossen

60

Beschlussvorschlag zu TOP 9.2.3 (Seniorenkoordination im Bezirk)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Ortsumgehung Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

66380/03; Husarenstraße in Köln-Rondorf; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Bar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Baumfällungen im Zusammenhang mit dem 3. Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn (Az.: 02-1600-132/16)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
23.01.2017 17:00 Uhr
Ende
23.01.2017 22:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal