- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 23. Januar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (73)
A Begrüßung der neu gewählten-, sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Aktuelle Stunde "Gymnasium Rodenkirchen: Zustand der Turnhalle"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Verkehrssituation Brühler Straße in Raderthal" AZ.: 02-1600-128/16
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 07.11.2016
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand zum neuen Verkehrsgutachten für Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen "Sürther Aue: kürzliche Versteigerung einer Ackerfläche - Motivation für hohen Preis" (AN/1915/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1963/2016 von Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 05.12.2016; TOP 7.2.5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend: Nord-Süd Stadtbahn Köln Baukosten und Kritik an mangelhafter Transparenz (AN/1450/2016)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neue Anfragen
Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neuer Einzelhändler an der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet Köln-Godorf; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltungssatzung Englische Siedlung in Raderthal; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Volksparksiedlung Raderthal: Erhalt des charakteristischen Baumbestandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sürther Feld: Jagdgebiet; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausübung der Jagd auf den Grünflächen des Sürther Feldes; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sicherstellung der Rettungswege, Rettungsgassen und Umleitungen infolge der 3. Baustufe; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrsführung während der Baumaßnahme der Nord-Süd-Bahn auf der Bonner Straße; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Feinstaubbelastung(Staubemissionen)im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha Calcit Füllstoff mbh&CoKG Otto-Hahn Str.9-11, sowie hochfrequente Töne aus dem Werksbereich; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Feinstaubbelastung (Staubemissionen) im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand von GAG-Wohnungen in der Heinrich-Eberts-Straße in Meschenich; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
30 km/h auf der Rodenkirchener Straße, Köln-Rondorf; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Lösung für ein ständig zerstörtes Verkehrsschild am Verkehrskreisel Kierberger Straße; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modifizierung des Verkehrsberuhigungskonzept Bayenthal/Marienburg; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Einsatz weiterer Methode gegen Taubenplage an der Bahnunterführung Bonner Straße; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gülle-Einbringung in Sürth; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Eröffnung einer Kitagruppe mit 24 h Betreuungsangebot im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austausch oder Entfernung einer Litfaßsäule in Zollstock; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Umgestaltung des Bereiches Alteburger Straße/ Bayenthalgürtel/ An de rAlteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Illegales Parken auf Geh- und Radwegen: hier Stadtteil Zollstock; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzung der Standardtagesordnung der BV Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Parkstadt Süd; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Baugebiet „Sürther Feld“ (B-Plan Nr. 71380): eigene Baustraße für den 3. Bauabschnitt; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer kontinuierlich aktiven Messstelle für Benzol-Schadstoffe in Godorf zur Überwachung der Luftqualität; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt Süd – Bleiberecht für Händler des Kölner Großmarkts; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zurückgestellt
Erhalt der Bäume entlang der Josef-Kallscheuer-Straße; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrskreisel Rodenkirchen Barbarastraße; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Container mit 4 Klassenräumen für die Grüngürtelschule; Antrag der SPD - Fraktion, Beitritt der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nord-Süd-Stadtbahn (3. Baustufe): Prüfung von Anpassungen und Darlegung von Alternativen; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sportanlage Zaunhofstr., Köln-Meschenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Mega-Light-Anlage vor dem Grundstück Brühler Straße - Hitzeler Straße 13
Ergebnis: Alternative beschlossen
Mittelfreigabe Bau Vereinheim Zaunhofstr.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorschlag zu TOP 9.2.3 (Seniorenkoordination im Bezirk)
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ortsumgehung Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
66380/03; Husarenstraße in Köln-Rondorf; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Regionalplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Bar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Baumfällungen im Zusammenhang mit dem 3. Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn (Az.: 02-1600-132/16)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 23.01.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 23.01.2017 22:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal