Jun 01

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 01. Juni 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Planung Altleiningenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Basketballfeld an der Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Fußweg in Alt-Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Nachfrage zu Bauarbeiten Ecke Blücherstraße/Niehler Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln

Ergebnis: zurückgestellt

29

"Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln", Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (Vorlagen-Nr. 1119/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Barrierefreiheit auf einem Teilstück der Niehler Straße herstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Longericher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Jugendliche im Bezirk empowern – Youth Lead the Change

Ergebnis: geändert beschlossen

35

Jugendliche im Bezirk empowern – Youth Lead the Change

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Zoo und Flora sicher verbinden – Niveaugleichheit auf der Stammheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verkehrsberuhigung Rotterdamer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Sofortmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit auf der Kempener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung des Rondells Altleiningenweg zusammen mit der nördlich angrenzenden Platzfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe a Tear e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an evangelisch gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend und Stadtsportbund Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen Köln e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Änderungsantrag zu 0427/2023 (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Verkehrssicherheit Heckhofweg für Radfahrende und zu Fuß Gehende

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen, hier: Sachstandsinformation zur Empfehlung des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bauvoranfrage (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit 67 Wohneinheiten als Betriebswohnungen sowie einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen für PKW und 92 Stellplätzen für Fahrräder.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Dringlichkeitsantrag von FDP, GUT und Klima Freunden betreffend die provisorische Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie 18 (AN/1444/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Bauantrag für die Aufstockung des Personalhauses um ein Geschoss sowie Teilnutzungsänderung auf dem Grundstück Graseggerstr. 105. - Heilig Geist Krankenhaus.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
01.06.2023 17:30 Uhr
Ende
01.06.2023 20:15 Uhr
Ort
Sitzungssaal