- Sitzungen
- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 01. Juni 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (68)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: zurückgestellt
Planung Altleiningenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Beschilderung St.-Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Umgestaltung der Merheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Basketballfeld an der Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußweg in Alt-Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage zu Bauarbeiten Ecke Blücherstraße/Niehler Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: zurückgestellt
"Löschgruppe Longerich der Freiwilligen Feuerwehr Köln", Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (Vorlagen-Nr. 1119/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Barrierefreiheit auf einem Teilstück der Niehler Straße herstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Longericher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendliche im Bezirk empowern – Youth Lead the Change
Ergebnis: geändert beschlossen
Jugendliche im Bezirk empowern – Youth Lead the Change
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zoo und Flora sicher verbinden – Niveaugleichheit auf der Stammheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung Rotterdamer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit auf der Kempener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung des Rondells Altleiningenweg zusammen mit der nördlich angrenzenden Platzfläche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe a Tear e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an evangelisch gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend und Stadtsportbund Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen Köln e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 0427/2023 (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrssicherheit Heckhofweg für Radfahrende und zu Fuß Gehende
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen, hier: Sachstandsinformation zur Empfehlung des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit 67 Wohneinheiten als Betriebswohnungen sowie einer Tiefgarage mit 26 Stellplätzen für PKW und 92 Stellplätzen für Fahrräder.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag von FDP, GUT und Klima Freunden betreffend die provisorische Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie 18 (AN/1444/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag für die Aufstockung des Personalhauses um ein Geschoss sowie Teilnutzungsänderung auf dem Grundstück Graseggerstr. 105. - Heilig Geist Krankenhaus.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.06.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 01.06.2023 20:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal