Rat
Donnerstag, 10. September 2020 um 15:08 Uhr
Tagesordnung (158)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Oberbürgermeisterin auf Durchfürhung einer aktuellen Stunde betreffend "Vergütung von Mehrarbeit für Beamtinnen und Beamte"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung für das Museum für Ostasiatische Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung von Gemälden und Artefakten indigener Künstlerinnen und Künstlern Australiens (Sammlung Klaus Kaufhold) für das Rautenstrauch-Joest-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. sowie von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesundheit hat oberste Priorität - Kalkberg als Hubschrauberstation endgültig aufgeben!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger"; (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Prüfantrag: Naturerlebnisraum"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der FDP-Fraktion und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ein Radiomuseum ins historische WERAG-Funkhaus, Raderthal"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution: „Freie Fahrt für freie Bürger“"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Weitere Stärkung der Außengastronomie in Corona-Zeiten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung einer Linie 2 statt der Busspur auf der Aachener Straße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Social Media Konten der Oberbürgermeisterin"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Machbarkeitsstudien für eine Hubschrauberbetriebsstation am Alternativstandort Flughafen Köln/Bon und zur alternativen Nutzung des Kalkbergs"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Köln – Klimaneutral bis 2030"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Wohnungen für alle erhalten und schaffen!", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtische Förderung Nachbarschaftstreff KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Evaluierung der Metropolregion Rheinland"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.09.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisatorische und personelle Veränderungen im Amt der Oberbürgermeisterin
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Mobilisierung von Baugrundstücken städtischer Beteiligungsgesellschaften"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Haus der Kreativwirtschaft oder X Süd und Kulturhof e.V. in die Dillenburger Straße?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzungen
Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: geändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 und 2020 gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. mit der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Auflösung der Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Stadtbahnlinie 7
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße“ sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62
Ergebnis: zurückgestellt
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln, hier: Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsvertrag und Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Benutzung von Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Initiierung eines 3. Frauenhauses in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) ab 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld, Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln-Innenstadt-Nord; Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln., Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betref-fend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06 Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebau-ungsplanes Nummer 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Wahlen
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gewährung Zuschuss Kölner Renn-Verein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürger/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung von Elternbeiträgen für Juni und Juli 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2020 15:08 Uhr
- Ende
- 10.09.2020 23:44 Uhr
- Ort
- Ratssaal