Aug 24

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 24. August 2023 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (70)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Herr Dr. Rau - Beigeordneter Soziales, Gesundheit und Wohnen

1.2

Proaktive Kommunikation zu den Baustellen in der Altstadt Köln, Vortrag Herr Belke - Stadtbau im Quartier

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Aufstockung Beihilfe an den KSK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Gereonsmühlengasse und Dagobertstraße zur Sicherung des bestehenden Angebotes an den aktuellen Schulstandorten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Änderung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, Blumenthalstraße 10-12, 50670 Köln-Neustadt/Nord (Schulnummer 154179) zum 01.08.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Saal des Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

3.13

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Öffnung eines Verbindungsweges in Deutz für den Radverkehr; Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Entsiegelung und Gestaltung von Baumscheiben im Bereich Hohenstaufenring / Roonstraße, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Abbau der Container Mainzer Straße Ecke Oberländer Wall, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Anpassung Radverkehrsnetz NRW in der Kölner Innenstadt, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.6.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0663/2023) betreffend "Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.7

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wiedereinbringung der Gedenktafel zum Standort der einstigen Kölner Synagoge, AZ.: 256/18

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone“, Aktenzeichen 35/23

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

9.9

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW „Tanzquartier Köln“, Aktenzeichen: 62/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO; Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.17

Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.18

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.19

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.20

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.21

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.22

Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.23

Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.08.2023 16:00 Uhr
Ende
24.08.2023 20:40 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)