- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 24. August 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Herr Dr. Rau - Beigeordneter Soziales, Gesundheit und Wohnen
Proaktive Kommunikation zu den Baustellen in der Altstadt Köln, Vortrag Herr Belke - Stadtbau im Quartier
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: ungeändert beschlossen
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinboulevard Deutz, Umsetzung Informationssystem Archäologie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstockung Beihilfe an den KSK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Gereonsmühlengasse und Dagobertstraße zur Sicherung des bestehenden Angebotes an den aktuellen Schulstandorten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, Blumenthalstraße 10-12, 50670 Köln-Neustadt/Nord (Schulnummer 154179) zum 01.08.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Saal des Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Interims-Ausstellung im Praetorium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Öffnung eines Verbindungsweges in Deutz für den Radverkehr; Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsiegelung und Gestaltung von Baumscheiben im Bereich Hohenstaufenring / Roonstraße, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau der Container Mainzer Straße Ecke Oberländer Wall, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Radverkehrsnetz NRW in der Kölner Innenstadt, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternusstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0663/2023) betreffend "Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wiedereinbringung der Gedenktafel zum Standort der einstigen Kölner Synagoge, AZ.: 256/18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone“, Aktenzeichen 35/23
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW „Tanzquartier Köln“, Aktenzeichen: 62/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO; Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.08.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 24.08.2023 20:40 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)