Aug 18

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 18. August 2022 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (46)

1

Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner

2

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

1.1

Die Gasversorgung der Kölner Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Roß-Belkner - betr.: "Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022 (TOP 17.2)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion - RM Roß-Belkner - betr.: "KfW-Förderung" (0525/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Heithorst - betr.: "Werbemaßnahmen der Corona-Testzentren - Vereinbarkeit mit der Gestaltungssatzung" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 24.03.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion - Herr Bucher - betr.: "Weiterführung des Projektes Plan27" (Wirtschaftsausschuss vom 10.02.2022 - TOP 16.2 (4440/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Karadag - betr.: "Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" (1114/2022 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

14.1

Anhaltend starke Nachfrage nach Laborflächen am Standort Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) bis zum 31.10.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Mittelfreigabe aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Th

Ergebnis: zurückgestellt

16.3

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eb

Ergebnis: zurückgestellt

16.4

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: zurückgestellt

16.5

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ha

Ergebnis: zurückgestellt

16.6

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

17

Mündliche Anfragen

17.1

Kulturförderabgabe 2021

17.2

Sachstand Konsultationskreis Gestaltungshandbuch

17.3

Bericht Flughafen Köln/Bonn

17.4

Sachstand "Nacht- und Abendmärkte"

17.5

Auswirkungen der Preissteigerung von Baustoffen bei Neubauprojekten

Details

Beginn
18.08.2022 17:00 Uhr
Ende
18.08.2022 19:00 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)