Apr 25

Verkehrsausschuss

Dienstag, 25. April 2023 um 16:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1.1.1

Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche vom 23.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.2

Änderungsantrag zu AN/0027/2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.3

Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Maßnahmen gegen illegale Autorennen – Alfred-Schütte-Allee endlich sichern

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1.4

Untersagung des Abstellens von elektrischen Tret-Rollern und Mietfahrrädern auf den Bürgersteigen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.5

Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Faire Preise für öffentliches Parken in Köln: Soziale Aspekte und Klimaschutz miteinbeziehen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO "Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee (Az.196/22)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor„ und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.2.1

Änderungsantrag zu TOP 2.2 "Umgestaltung der Vorgebirgstraße"

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2.3

Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

2.3.1

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 0811/2023: Fahrplanwechsel 2023 - Einrichtung einer TaxiBus-Linie in Klettenberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: zurückgestellt

3.2.1

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.3

Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.4

Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2.1

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2751/2022: Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18; Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 2 auf eine Nutzlänge von 60 m

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Bestehende Buslinien-Planung

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Parkplätze in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Immer noch kein Umbau am Bahnhof Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.6

Natürliche Gleiskörper – womit spritzt die KVB?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.7

Haftet der Anti-Haft-Lack?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Gespräche mit E-Scooter - Anbietern

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Emissionsärmerer Wirtschaftsverkehr – Frachtgüter auch innerstädtisch auf die Schiene

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Ampelanlagen Mülheimer Hafen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Routen für den Schwerlastverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Kosten der Mobilitätsgarantie

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Öffentliche E-Bike Ladepunkte

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Stadtradeln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Baumaßnahme Umgestaltung der nördlichen Domumgebung Verlegung des Baubeginns nach die EM 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Kraftfahrzeuge in Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen - hier: Zwischenbericht Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Projektfortschritt „NEUmarkt – temporäre Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Kalker Hauptstraße - Fachgespräch

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Absperrbaken auf der Trankgasse

8.2

Luftreinhalteplan

Details

Beginn
25.04.2023 16:10 Uhr
Ende
25.04.2023 18:26 Uhr
Ort
Ratssaal