Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 27. April 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Austausch mit Frau Stadtdirektorin Andrea Blome
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Mülheim im Zeitraum 2019 bis 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Installation beheizter Einhausungen zur Installationen "Blitzeranlagen" auf der Zoobrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 12.05.2025 (AN/0493/2025) betreffend "Wann wird der Geh- und Radweg am Peter-Baum-Weg endlich umgesetzt?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung eine schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.11.2023 (AN/1924/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0619/2023) betreffend "Erstellung des Fahrradnetz, Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 15.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der BV Mülheim vom 08.12.2025 (AN/1420/2025) betreffend "Einrichtung einer wassergebundenen Wegedecke am Gut Klosterhof und Seniorenzentrum Herz-Jesu-Stift"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0392/2026 der AfD-Fraktion zum Thema "marode Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 16.03.2026 betreffend "Details zum barrierefreien Ausbau der S-Bahn-Haltestelle Dellbrück & Holweide" (AN/0369/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Wasserspender auf der TreffArena in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Der Carlsgarten muss bleiben !
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Leih-E-Scooter im Bezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand ehemalige LEG-Siedlung in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung von Treibgut auf dem Stammheimer Ufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbemessung Schulhausmeister KGS Urnenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Prüfung und Neuordnung der Nutzung der Freifläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88
Ergebnis: vertagt
Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag – Abfallbehälter auch in Bussen und Bahnen der KVB zur Verfügung stellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelmäßige Säuberung und Instandhaltung von steinernen Sitzmöglichkeiten und Bepflanzung dreier Baumscheiben im Bereich der Rampe Buchheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erforderliche Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende auf der Mülheimer Freiheit überprüfen und herstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Alternative für die Schranke an der Einmündung Zeisbuschweg und Dünnwalder Mauspfad zeitnah prüfen und umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begrünung und Sitzmöglichkeiten auf der Dellbrücker Hauptstraße für mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität
Ergebnis: vertagt
Umgehende Nachbesetzung der Hausmeisterstelle am Grundschulstandort Urnenstraße in Köln-Dellbrück sicherstellen !
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Carlsgarten erhalten !
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für den Rückbau der Straßenbrücke "Am Flachsrosterweg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für den Rückbau der Straßenbrücke "Am Flachsrosterweg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufstellungsbeschluss zur 15. Änderung des Landschaftsplans Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für den Grünzug Flittard
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrbahnerhöhung am Zebrastreifen vor dem Erich-Gutenberg-Berufskolleg Köln, Aktenzeichen 172/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Beleuchtung des Thymianweg sowie im gesamten Park“, Aktenzeichen 06/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Einrichtung einer Warnampel Frankfurter Straße“, Aktenzeichen 16/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur temporären Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der aktuellen Sperrung der S11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 11.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 15.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 17.03.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfergebnis der Verwaltung zur Wiederherstellung des Mülheimer Anlegers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben "Circus-Roncalli-Weg 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelkoordination Clevischer Ring / Von-Lohe-Straße optimieren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 27.04.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 27.04.2026 19:30 Uhr
- Ort
- VHS-Saal