Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 25. Oktober 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Beschlussvorlage betreffend: „Öffentlichkeitskampagne gegen Gewalt im Fußball“.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Abschlussbericht zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategiepapier zu Führen in Teilzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechstes Cross-Mentoring-Projekt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erster Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "(Post)koloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1477/2021 betreffend "mobiles Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1846/2021 betreffend "Wie kann die Stadtverwaltung Arbeit im Homeoffice auch zukünftig ermöglichen und Flächenpotentiale nutzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Gästeanzahl bei Trauungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1782/2021 betreffend "Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Frühere Öffnung der Weihnachtsmärkte 2021 in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Sachstand Projekt Personalrisikomanagement"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/2022/2021 betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik; Beantwortung Anfrage SPD (AN/2202/2021)"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage im HA am 27.09.2021, zu TOP 7.2 (Neumarkt)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbüros und Spielhallen (AN/1327/2021; 2264/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherstellung des Bodenrettungsdienstes in Köln bis 2026
Kompensationszahlungen für Flugreisen 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 6. Oktober 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage betreffend "Sondernutzung im Eifelwall"
Mündliche Anfrage betreffend "Prozess des Auszählens am Wahltag"
Anträge
Antrag DIE FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Einführung von Bodycams im städtischen Ordnungsdienst"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt betreffend "Konflikte bei Feierschwerpunkten im öffentlichen Raum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 25.10.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2021 19:04 Uhr
- Ort
- Lichthof SB