Mai 11

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 11. Mai 2017 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

Information der Berufsfeuerwehr Köln

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Marienschule - Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sicherheit in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung von Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion in der BV 5 zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtbezirk Nippes, AN/

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage Speedskateranlage Scheibenstr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.2

Sanierung des Bahnhofs Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Absperrung der Fuß- und Fahrradwege im Johannes-Giesberts-Park durch Poller

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Durchfahrt von LKW in Alt-Niehl verhindern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Erstellung eines Konzeptes mit dem Ziel, den Autoverkehr ab der Merkenicher Straße bis hin zum Sportplatz "Im Grund" zu entschleunigen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verkehrssituation Flittarder Weg verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Aufwertung eines Grünbereiches und Bau einer neuen Kindertagesstätte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Sanierung der Neuen Kempener Straße in Mauenheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Einrichtung eines breiten Fußweges oder einer Spielstraße zwischen Franz-Denhoven-Straße und Pastor-Wolff-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Prüfung der Barrierefreiheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Schmiedegasse

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.10

Feinstaubreduzierung im Kölner Norden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Umwidmung von Liegenschaften entlang der Longericher Straße im Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Neusser Straße - Generalsanierungsmaßnahme

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Kleingartenanlage An der Ling

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Spechtstraße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Satzung über eine Veränderungssperre: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.7

259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Müllbehälter entlang der Straße "Am Molenkopf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Vergabe bezirksdienlicher Mittel, die dem Sport zugutekommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Annahmestelle für kleine abgelaufene Feuerlöscher

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

abgebaute Mülleimer in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Beantwortung der Nachfragen des Bezirksvertreters Steinbach aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 02.02.2017, TOP 10.2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Stellungnahme zum Antrag AN/1935/2016 "Öffentliche WC-Anlage auf dem Wilhelmsplatz in Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Ladesäulen im öffentlichen Raum für Elektroautos und E-Bikes in Wohnvierteln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Verkehrssituation an der Marienschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
11.05.2017 17:00 Uhr
Ende
11.05.2017 19:40 Uhr
Ort
Sitzungssaal