Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zu den Planungen für Fahrradabstellplätze vor dem Buchladen Neusser Str. 197
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mobilitätseinschränkung Gellertstraße (Az.: 02-1600-173/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Unterkunft für Geflüchtete Neusser Landstraße 2a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "CELSIUS" - zu AN/0090/2020, Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU: Schutz des Kahnweihers im Blücherpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Behausungsboxen für Obdachlose unterhalb der Hochbahn am Parkgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Etzelstraße Anlieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand eines Wohnhauses Niehler Str. 301
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
„Machbarkeitsstudie Stadtbahn-West-Ost-Trasse“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Schnelle Reaktion der Verwaltung auf Hinweise
Ergebnis: zurückgestellt
Öffnung von Schulhöfen an Grundschulen in den Sommerferien
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung der Außengastronomie im Stadtteil Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen
Ergebnis: zurückgestellt
Baumschutz bei Baumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Erschließung KITA Longericher Hauptstraße 73-75
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Renaturierung Grundstück Merheimer Platz 16, Köln-Nippes
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstr. und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie
Ergebnis: geändert beschlossen
Wasserversorgung Friedhof Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zügigkeitserweiterung des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums, Blücherstraße 15-17, 50733 Köln-Nippes zum Schuljahr 2021/22
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2020 18:25 Uhr
- Ort
- in der Scheune des Altenberger Hofs, Mauenheimer Str. 92, 50733 Köln