Feb 10

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 10. Februar 2022 um 17:10 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (41)

1

Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

1.1

Sofortprogramm Innenstadt, Bericht

1.2

Umgestaltung Ehrenstraße, Bericht

1.3

Gestaltungsansätze zur Steigerung der Attraktivität der Kölner Innenstadt - Handelslagen

1.4

Bericht Einzelhandel

1.5

Stand und Perspektiven für Innenstadt und Veedel, Bericht

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion Die Linke. betr.: „Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“ (2930/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung der Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Impuls für klimaneutrales Wachstum und zusätzliche Beschäftigung" (AN/1823/2021) (3425/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.11.2021, betr.: "Sachstand Frischezentrum in Köln - Marsdorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betr.: "KfW-Förderung"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

5.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Nacht- und Abendmärkte für Köln"

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum AN/2697/2021 betr.: "Nacht- und Abendmärkte"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

14.1

Mehrsprachige Website für den Wirtschaftsstandort Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Zwischenanalyse der Gewerbeflächen-Vollerhebung der Kölner City

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Ungebrochene Nachfrage auf dem Kölner Büroflächenmarkt trotz Corona

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Erstberatungsstelle für Programm "unternehmensWert:Mensch" verlängert

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms und "Win-Win für Köln" (AN/0033/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2022" und der Veranstaltung "TINCON 2022"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Weiterführung des Projektes „Plan27“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16.3

Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

17

Mündliche Anfragen

17.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Nachfrage zur Beantwortung zum Sachstand Frischezentrum in Köln-Marsdorf" (4474/2021)

Details

Beginn
10.02.2022 17:10 Uhr
Ende
10.02.2022 19:50 Uhr
Ort
Lichthof SB