Jan 30

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 30. Januar 2020 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (77)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung: Herrn Michael Domgörgen, CDU

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Vorstellung der Ergebnisse der Ausstellung "Blick macht Klick - Entdecke die Sicht von Kindern auf den Ebertplatz" : Alte Feuerwache, Frau Breuer mit

1.2

ExWoSt-Modellvorhaben "aktive Mobilität in städtischen Quartieren"

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.4

Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.4.1

Änderungsantrag zum Erweiterten Bedarfsfeststellungs- und Erweiterungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung an der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: zurückgestellt

3.5.1

Änderungsantrag zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

3.9

273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.11

Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins“ AZ.:127/19 B

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.1

Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Ergänzung der Bebauungspläne im Eigelstein-Viertel mit dem Ziel, die Ansiedlung weiterer Kebap-Restaurants mit Holzkohlegrills zu verhindern" (AZ 194/19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Sanierung der Bahnunterführung Johannisstraße am Bahnhof"Aktenzeichen 278/19 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Moselstraße und Entschärfung Kreuzung Mosel-, Pfälzer- und Saarstraße (Az.: 02-1600-214/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken am Kaiser-Wilhelm-Ring (Az.: 02-1600-255/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reduzierung des motorisierten Verkehrs an den Adventswochenenden (Az.: 02-1600-201/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gestaltung der Schutzwände anlässlich der Karnevalstage durch Künstler oder Fotografen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Verlegung des Parkscheinautomaten vom Gehweg der Erftstraße (gegenüber Tankstelle), Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Bebelplatz in Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.3

Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgeräts am Venloer Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Gestaltung des Alleestreifens auf der Volksgarten-/Rolandstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.6

Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Reinigung und Verschönerung des Platzes an der Bottmühle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Installation "Kölscher Straßennamenschilder"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.9

Tag des Büdchens - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.10

Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.11

Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Touristenbusse in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

9.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck(Altstadt/Süd)

9.8

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Dauerhafte Sperrung Deutzer Drehbrücke (AN/1776/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.01.2020 16:00 Uhr
Ende
30.01.2020 21:35 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)