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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 30. Januar 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung: Herrn Michael Domgörgen, CDU
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Vorstellung der Ergebnisse der Ausstellung "Blick macht Klick - Entdecke die Sicht von Kindern auf den Ebertplatz" : Alte Feuerwache, Frau Breuer mit
ExWoSt-Modellvorhaben "aktive Mobilität in städtischen Quartieren"
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zum Erweiterten Bedarfsfeststellungs- und Erweiterungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung an der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins“ AZ.:127/19 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Ergänzung der Bebauungspläne im Eigelstein-Viertel mit dem Ziel, die Ansiedlung weiterer Kebap-Restaurants mit Holzkohlegrills zu verhindern" (AZ 194/19 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Sanierung der Bahnunterführung Johannisstraße am Bahnhof"Aktenzeichen 278/19 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Moselstraße und Entschärfung Kreuzung Mosel-, Pfälzer- und Saarstraße (Az.: 02-1600-214/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken am Kaiser-Wilhelm-Ring (Az.: 02-1600-255/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reduzierung des motorisierten Verkehrs an den Adventswochenenden (Az.: 02-1600-201/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gestaltung der Schutzwände anlässlich der Karnevalstage durch Künstler oder Fotografen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Anträge zu dieser Sitzung
Verlegung des Parkscheinautomaten vom Gehweg der Erftstraße (gegenüber Tankstelle), Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Bebelplatz in Deutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgeräts am Venloer Wall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung des Alleestreifens auf der Volksgarten-/Rolandstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2
Ergebnis: zurückgestellt
Reinigung und Verschönerung des Platzes an der Bottmühle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation "Kölscher Straßennamenschilder"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumfreie Zone
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015)
Ergebnis: zurückgestellt
Tag des Büdchens - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Anfragen zu dieser Sitzung
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Touristenbusse in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck(Altstadt/Süd)
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dauerhafte Sperrung Deutzer Drehbrücke (AN/1776/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2020 21:35 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)