Hauptausschuss
Montag, 10. Juli 2023 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (35)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichbehandlung von Geflüchteten - Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 11.07.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamt von Menschen mit Behinderung stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Zimmermann aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.04.2023 betreffend die Auswirkungen auf die Kund*innen der RheinEnergie durch die gestiegenen Energiekosten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ideen aus dem Runden Tisch Karneval
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus), Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Aufstellung der Skulptur “Dieser Schmerz betrifft uns alle“ auf dem Kurt-Rossa-Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "U3-Kindertagespflege"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.04.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Anwohnerparken: Zieht Verwaltung ihre offenkundig rechtswidrige Vorlage zurück?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 07.07.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "„Demokratische Fraktionen“ im Kölner Stadtrat"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung vom 07.07.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit unserer Feuerwehrleute: Mängel an den neu beschafften Atemschutzgeräten der Kölner Feuerwehr"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 10.07.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konsequenzen aus der Liste der Großbauprojekte ziehen: Projekte streichen – Projekte priorisieren – Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Volt-Fraktion betreffend "Liste der Großbauprojekte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausbau des Sozialen Zentrum Lino- Club e.V. zu einem generationsübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Temporäre Aufstellung des Armenier*innen Mahnmals"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.07.2023 16:30 Uhr
- Ende
- 10.07.2023 19:03 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18