Nov 15

Integrationsrat

Dienstag, 15. November 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (47)

1

Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Beantwortung einer Anfrage zum Positionspapier ‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘1017/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beantwortung Anfrage: Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage zum Einbürgerungsverfahren

Ergebnis: zurückgestellt

10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zum Einbürgerungsverfahren (AN/1916/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zum aktuellen Stand Ausländer:innenbehörde

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL zu "Aktueller Stand Ausländer:innenbehörde"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Anfrage zum aktuellen Stand DOMID und Halle 71

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln – Mitteilung 1468/2022

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Nachfrage zu einer Beantwortung des Gesundheitsamtes zu Sozialpsychiatrischen Zentren

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Anfrage zur Situation in der Ausländerbehörde: Rückstandsabbau und Vorbereitung Einbürgerung syrischer Geflüchteter

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Unterbringung von besonders vulnerablen Geflüchteten aus der Ukraine mit medizinisch bedingten besonderen Unterbringungsbedarfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Stärkung des Auszugsmanagements

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Ein Welcome-Desk Konzept für den Wirtschaftsstandort Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

2. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Sachstandsbericht zur neuen Richtlinie: Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz (3187/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Sachstandsbericht zur Förderung der Antirassismus-Arbeit 2020, erste Zuwendung (Vorlage 4360/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Neuaufstellung NRWeltoffen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Personalbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Sachstand zu Planungen für die "Informationskampagne Wohngeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Förderung bilingualer Betreuungsmöglichkeiten - Beantwortung AN/1715/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8.2

Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8.3

Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Weiterführung des Projekts Brückenbauer*

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Freigabe der Mittel 2022 zur Unterstützung der Entwicklung des Ausländeramtes zur Willkommensbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8.7

Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Eigentumsübertragung von 92 Benin-Hofkunstwerken aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Zusätzliche Landesmittel KOMM-AN NRW zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
15.11.2022 15:00 Uhr
Ende
15.11.2022 18:00 Uhr
Ort
Ratssaal