Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 16. März 2023 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (76)
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschilderung zur Schulwegsicherung Schulpfad und Schenkspfad in Poll (Az.: 02-1600-185-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Sürth und Zündorf“ Aktenzeichen 149/22
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Sürth und Zündorf"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Sürth und Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO "Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee (Az.196/22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Raser und Poser Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Raser und Poser - Alfred-Schütte-Allee“
Ergebnis: Sache ist erledigt
"Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von Planstraßen im Baugebiet Poller Damm
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Benennung von Planstraßen im Baugebiet Poller Damm"
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung der Planstraßen im Baugebiet Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Benennung von Planstraßen im Baugebiet Fuchskaule"
Ergebnis: zurückgestellt
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, dLdP und Frau Bastian "Toilettenanlage in der Parkanlage Glashüttenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023
Ergebnis: ungeändert empfohlen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "On-demand-Angebot KVB Isi"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "On-Demand-Angebot KVB-Isi"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Märkte am Autokino Porz erhalten – rechtliche Rahmenbedingungen anpassen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Alte Apotheke, Straßenquerung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verunreinigungen durch „Wilden Müll“ im Leonorenweg stoppen – sauberen Weg zur städtischen Kindertagesstätte und zum Familienzentrum Leonorenweg 50 sicherstellen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die PARTEI "Sicherer Verkehr an der Kita „Kleine Riesen“ Frankfurter Str. 77"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Einfahrt Gut Leidenhausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Markt in Ensen erhalten!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerübergang Gilgaustraße / Kölner Straße sicherer gestalten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bordsteinabsenkung zum Marktplatz Urbach"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fußgängerweg an der Haltestelle Zündorf Kirche barrierefrei gestalten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str. /Duisburger Str./ Düsseldorfer Str. in 51145 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Baumschutz/ Verkehrssicherung Wahner Straße von Zündorf nach Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Keine Reduzierung des Schulbaus im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen, Beantwortung der Anfrage AN/0265/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 31.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Erinnerung an das SA-Lager Hochkreuz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kita- und Schulplätze in Zündorf und Langel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Parkraumsituation auf der Guntherstraße, Wahnheide"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraumsituation auf der Guntherstraße, Wahnheide
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Samstagsmarkt auf dem Marktplatz in Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrsoptimierungen in Porz Urbach - Auf dem Stallberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "E-Ladesäulen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Schutzanlagen im Katastrophenfall"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Rheinspange A553 - 6. Politischer Begleitkreis am 08.02.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Turnhalle an der Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße 432, 51143 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Sportförderrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Verkehrsversuchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 694333/02 (alt 69433/02), Arbeitstitel: „Hochpunkt Siegburger Straße“ in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung des Marktes freitags in Porz-Mitte/An der Sparkasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jecke Fröhjohrszigg - Vergnüglicher Nachmittag für Senior*innen im Rathaussaal Porz am 05.04. und 12.04.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum - Antrag der SPD-Fraktion „Neubau einer Kindertagesstätte in Langel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2023 17:02 Uhr
- Ende
- 16.03.2023 19:18 Uhr
- Ort
- Rathaussaal