Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 26. August 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (88)
0- Verlegung der dritten Klasse des Schuljahres 2021/22 der GGS Amandusstraße in Köln Rheinkassel nach Köln Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Versenkbare Pfosten in der Geiersbergstraße und Ernstbergstraße in Köln Blumberg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kleingartenvereine im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirks Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Escher See - AN/1076/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Escher See Beach Club; AN/0655/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Begegnungsstätten im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Explosion am 27. Juli 2021 im Chempark Leverkusen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhäufungen von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreuzung Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inbetriebnahme des Fontänenbrunnen auf dem Pariser Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Birkenallee zwischen Esch und Auweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des ehemaligen Wahlamtes Athener Ring 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starkregenereignisse und Überschwemmungen im Kölner Norden
Ergebnis: zurückgestellt
Mittelalterlich Phantasie Spectaculum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
TOP 7.2.3 a.d.S. vom 15.04.2021, Historischer Friedhof Esch 0173/2021
TOP 7.2.4. i.d.S. vom 15.04.2021, Installierung zentr. Wasser- und Stromanschluss Auweiler 0174/2021
TOP 7.2.5 i.d.S. vom 15.04.2021 Sauberkeit und Schutz v. Vermüllung 0172/2021
TOP 7.2.7 i.d.S. vom 15.04.2021, Verkehrsprüfung Liverpooler Platz 0176/2021
TOP 7.2.10 i.d.S. vom 15.04.2021, KVB Fahrgast EKZ Heimersdorf, 0218/2021
TOP7.2.15 i.d.S. vom 15.04.2021, Sachstand Blumenbergsweg, 0350/2021
TOP 7.2.20 i.d.S. vom 15.04.2021, Grünstreifen Liller Str./Oxforder Passage, 0654/2021
TOP 7.2.1 i.d.S. vom 27.05.2021, Straßenbäume in Chorweiler und Seeberg, 1080/2021
TOP 7.2.2 i.d.S. vom 27.05.2021, Sachstand Sanierung Neusser Landstr., 1077/2021
TOP 7.2.6 i.d.S. vom 27.05.2021, Geschwindigkeit Volkhovener Weg, 1052/2021
TOP 7.2.1 i.d.S. vom 17.06.2021, Sicherer Fußweg Chorbusch, 1350/2021
TOP 7.2.2 i.d.S. vom 17.06.2021, Insel Pescher See, 1352/2021
TOP 7.2.3 i.d.S. vom 17.06.2021, Wochenmarkt, 1334/2021
TOP 7.2.4 i.d.S. vom 17.06.2021, Sachstand Krebelshof, 1351/2021
TOP7.2.7 i.d.S.vom 17.06.2021, Raser Mecatorstr., 1344/2021
TOP 7.2.8 i.d.S. vom 17.06.2021, Parken Langel, 1355/2021
TOP 7.2.1 i.d.S. vom 29.07.2021, Anfrage SG Worringen, 1522/2021
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung einer Querungshlife in Pesch hinter der Kreuzung Mengenicherstr./Johannesstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der AFD zu TOP 8.3.1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Prüfantrag für eine Ausweitung der Tempo 30 Bereich auf der Merianstrasse beginnend der Kreuzung Fühlinger Weg bis zur 30 Zone Ecke Kelzenberger Weg.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen an der Kreuzung Fritz-Wacker-Strasse und Volkhovener Weg auf der Höhe der S-Bahn Haltestelle Köln Volkhovener Weg.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag für Elektronische versenkbare Pfosten in der Geiersbergstraße und Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg an der Zufahrt zur S-Bahn Haltestelle Köln-Blumenberg.
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung des Parkplatzes Johannesstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf Haushalt 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurf Haushalt 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kitaversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven bedarfsgerecht entwickeln!
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!
Ergebnis: geändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Beflaggung der Bezirksrathäuser zum 25.11.2021
Absage der Kinder-und Jugendbezirksvertretungssitzung am 07.10.2021
Mitteilungen der Verwaltung
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
mündl. Anfrage Frau Heinrich, Umzug der Anna-Langohr-Schule
mündl. Anfrage Herr Gökpinar, SPD, Nutzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
mündl. Anfrage CDU, PR-Parkplatz-Umbau an der Bushaltestelle Merkenich/Endhaltestelle Linie 12
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 26.08.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 26.08.2021 21:30 Uhr
- Ort
- Großer Saal