Finanzausschuss
Montag, 07. Dezember 2020 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (44)
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 1676/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Einführung Tax Compliance Management System
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Grundsteuerreform
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten Umwandlung Tennenplätze in Kunstrasenplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Schlackstraße, hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft, Allgemeine Finanzlage der Kommunen und Ausblick auf 2021 ff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung der Kämmerin/Einsturz Historisches Archiv/Verwendung der Mittel aus dem Vergleichsabschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sportanlage Nordfeld (Walter-Binder-Weg) - Rückbau des östlichen Tennenspielfeldes in eine Rasenfläche
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
5. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mittelfreigabe in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 für die Maßnahme „Zuschuss Heimatlos in Köln e.V.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide)
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bike-and-Ride Konzept der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2020 14:35 Uhr
- Ende
- 07.12.2020 15:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal