Mai 20

Hauptausschuss

Mittwoch, 20. Mai 2026 um 16:00 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

2

Klimaneutrale Verwaltung: Treibhausgasbilanzen und CO2-Zielpfadanalysen. Ergebnisbericht für die Bilanzjahre 2021 und 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgungen/Müllablagerungen im Stadtgebiet Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4

Kriterien der Taxibeförderung für Schüler*innen mit Förderbedarf und der Kompass-Schule und Anreizsystem bei Badefahrten

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6

Vorberatung von Ratsentscheidungen

5

Beanstandung des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 25.03.2026 zur Vorlage V/0197/2026/1 über die Haushaltssatzung 2026/2027 der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.1
8

Gleichstellungsplan 2026 - 2029

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10

Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Intensivierung der Zusammenarbeit kommunaler IT-Dienstleister im Münsterland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wirtschaftsplan 2026 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2024 (Beteiligungsbericht 2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Stadtwerke Münster GmbH: Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung zum 01.07.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2025 - 2035: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2024/2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bauleitplanung

19.1

Stadtbezirk West

19.1.1

133. FNP-Änderung - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1.2

Bebauungsplan Nr. 648 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1.3

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.2

Stadtbezirk Nord

19.2.1

129. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - VBP Nr. 653 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19.3

Stadtbezirk Südost

19.3.1

142. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplans Nr. 657 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Verschiedenes

Details

Beginn
20.05.2026 16:00 Uhr
Ende
20.05.2026 00:00 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage