Rat
Donnerstag, 20. November 2025 um 15:32 Uhr
Tagesordnung (96)
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Mahnmale in Köln schützen – St. Alban retten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aus der 2. konstituierenden Sitzung vertagte Vorlagen
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen
Ergebnis: vertagt
Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden I hier: stellvertretende Ausschussvorsitzende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder
Ergebnis: vertagt
Wahl der sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen
Ergebnis: vertagt
Weitere sachkundige Einwohner*innen, hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger
Ergebnis: vertagt
Bildung der 16. Landschaftsversammlung Rheinland, hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen - Besetzung weiterer Gremien
Zweckverbände / Mitgliederversammlungen
Entsendung der Mitglieder sowie ihrer Stellvertretungen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Bergisches Land"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung der Mitglieder sowie ihrer Stellvertretungen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Rheinland"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung der Mitglieder sowie ihrer Stellvertretungen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Stöckheimer Hof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung in die Verbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Sparkasse KölnBonn: Entsendung in die Verbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter*innen für Abstimmungen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: vertagt
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsgremien Stadtwerke Konzern
Stadtwerke Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinEnergie AG: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBäder GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH: Vorschläge zur Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Vorschläge zur Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsgremien weiterer städtischer Unternehmen
Regionalverkehr Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelnmesse GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinCargo GmbH & Co. KG: Vorschläge zur Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelncongress GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnMusik GmbH / AchtBrücken GmbH i.L.: Entsendung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH i.L.: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GWG Wohnungsgesellschaft mbH Rhein-Erft: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendzentren Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnTourismus GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AG Zoologischer Garten Köln: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Entsendung und Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Entsendung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinCargo GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBäder GmbH: Entsendung der Arbeitnehmervertretung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Sportstätten GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreter*in in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreter*in in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinEnergie AG - Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH/Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rhein Energie AG - Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG/Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat der Sozial-Betriebe Köln gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendzentren Köln gGmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreter*in in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnTourismus GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreter*in in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stiftungen
Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein
Ergebnis: vertagt
Kunststiftung im Museum Ludwig Köln - Bestellung des Kuratoriums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Kuratoriums der Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung
Ergebnis: vertagt
Bestellung einer Inspektorin/eines Inspektors der Stiftung Johann-Heinrich Claren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Köln im Vorstand der Krankenhausstiftung Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Kuratoriums der Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Museum für Angewandte Kunst Köln (MAKK)-Förderstiftung - Bestellung des Kuratoriums
Ergebnis: vertagt
Weitere Gremien
Gebrüder Coblenz Stift e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua-LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln
Ergebnis: vertagt
Entsendung von städtischen Vertretern in den Organen des Vereins Deutsches Sport & Olympia Museum e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung eines städtischen Vertreters in die Regionalgemeinschaft Olympiastützpunkt Rheinland e. V. (OSP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Mitgliedern in den Beirat "Bürgerzentrum Alte Feuerwache e. V."
Ergebnis: vertagt
Neubenennung der Ratsvertreter*innen für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln nach der Kommunalwahl 2025
Ergebnis: vertagt
Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2025 bis 2030
Ergebnis: vertagt
Bestellung von Ratsmitgliedern in den Umlegungsausschuss der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Delegierte für die Mitgliederversammlung des Region KölnBonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag zur Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit
Ergebnis: vertagt
Benennung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von städtischen Vertretern in den Organen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Vertreterin und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "KDN.sozial"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Mitgliedern des Kuratoriums für die Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Kölner Mitglieder für den Regionalrat Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Delegierten für die Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland (2025 - 2030)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder für den Polizeibeirat
Ergebnis: vertagt
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Mitgliederversammlung der VITAKO-Bundes-Arbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Generalversammlung der Genossenschaft govdigital eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Kölner Mitglieds der Kommunalen Bank im Braunkohlenausschuss und eines Kölner Mitglieds mit beratender Befugnis im Braunkohlenausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag für das Rheingymnasium Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, - Weiterplanungs- und Baubeschluss, sowie Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderaufruf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) "Koordinierung und Vernetzung von gemeindepsychiatrischen Angeboten" für 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
---
Gremien
Details
- Beginn
- 20.11.2025 15:32 Uhr
- Ende
- 20.11.2025 20:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal