Feb 17

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 17. Februar 2020 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (50)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Schwarz-Folien auf den Äckern im Kölner Süden; Entsorgung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Bereitstellung von Fahrradboxen für Pendler aus dem Nahbereich der KVB-Haltestelle Bhf Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Container für die Grundschulen Annastraße und Franziskusschule Cäsarstraße - zu AN/1438/2019 Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Großmarkt, Verlagerung, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Kooperation zwischen der Stadt und dem Tennisclub Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Hochwasserschutz in Köln und insbesondere Rodenkirchen: Stand, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Bezirksrathaus Rodenkirchen: Unterhaltskosten des Gebäudes, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4.1

Unterhaltungskosten des Bezirksrathauses Rodenkirchen - zur Anfrage der Fraktion Die Grünen AN/0226/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sachstand Schenkung Wohncontainer aus der Wohncontaineranlage für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33 in 50999 Köln, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verkehrssicherheit auf der Westerwaldstraße in Köln - Rondorf, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Ausstattung des Spielplatzes an der Westerwaldstraße in Köln - Rondorf mit Spielgeräten, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Prüfen von Zwischenlösungen für das Bezirksrathaus, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3.1

Zwischenlösung für das Bezirksrathaus Rodenkirchen - zum Antrag der CDU-Fraktion, AN/0210/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.4

Unterbuschweg in Sürth - geringere Geschwindigkeit, u.a. durch breitere Bürgersteige; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4.1

Ersetzungsantrag der Fraktion der Grünen mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Errichtung eines Zebrastreifens auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Bedienung der Busverbindung Linie 935 Hermülheim (Stadtbahn) —> Meschenich —> Brühl Mitte, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Bereitstellung von Fahrradboxen für Pendler aus dem Nahbereich der KVB-Haltestellen Bhf Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8.1

Ergänzungsantrag des Herrn Ilg -Alternativen zu Fahrradboxen an den KVB-Haltestellen Bhf Rodenkirchen / Bhf Sürth

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.1.1

Gemeinsamer Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.1 der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkírchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausar

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.5

Husarenstraße in Rondorf; 66380/03; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Grundstück Hitzeler Straße 125 in Köln Raderthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
17.02.2020 17:05 Uhr
Ende
17.02.2020 19:10 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal