Okt 04

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 04. Oktober 2021 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Präsentatino Familiengrundschulzentren

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

VHS-Schwerpunkt „Klimawandel und Nachhaltigkeit“ im neuen Programm

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahme zum Antrag AN/2003/2021 der Fraktionen von Bündnis90/die GRÜNEN, CDU und Volt zum Thema VHS-Schwerpunkt „Klimawandel und Nachhaltigkeit" im neuen Programm

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Mündlicher Dringlichkeitsantrag zu der Situation GGS

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Anfrage der CDU Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und Volt zu Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/20) ./. 7. Klasse (2021/22)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.2

Anfrage der SPD Fraktion zur Weiterentwicklung der schulischen Inklusion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.3

Anfrage der FDP Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.3.1

Beantwortung der Anfrage AN/1940/2021 der FDP-Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 2.3 Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.5

Beantwortung der Anfrage AN/1756/ zum Programm „Gute Schule 2020“ neu auflegen und fortsetzen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.4

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.5

Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitteilungen

5.1

Sachstand zu den eingebauten Luftfilteranlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.2

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Fortsetzung der Förderung der Kommunalen Koordinierungsstelle Übergang Schule Beruf Köln / KAoA aus dem ESF NRW bis 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Bewerbung um Fördermittel des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7.1

Beantwortung von Fragen zu den Monitoringberichten "allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs" (Session 1058/2021) und "Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen" (Session 2451/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Beantwortung der Anfrage AN/1758/2021 der Fraktion Volt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge zu Top 5.2 "Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/2022" in der Sitzung vom 30.08.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

41

Ursprungsmitteilung: Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/ 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse und am Hansa-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 30.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Beschaffungssachstände der CO2-Geräte und Luftfilteranlagen

6.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Gymnasiums Müngersdorf

6.3

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Containeraufstellungen der Grundschulen Annastraße und Cäsarstraße

6.4

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Nutzfläche Bauhof an der Frankfurter Straße

7

Verschiedenes

Details

Beginn
04.10.2021 15:00 Uhr
Ende
04.10.2021 18:00 Uhr
Ort
Ratssaal