Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Donnerstag, 25. November 2021 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (15)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Allgemeine Beschlussvorlagen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zu TOP 3.3 - 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (3199/2021)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Mitteilungen
Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION aus dem Verkehrsausschuss betreffend Winterdienst des Radwegenetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zero Waste-Konzept für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Mündliche Anfragen
Details
- Beginn
- 25.11.2021 16:15 Uhr
- Ende
- 25.11.2021 17:56 Uhr
- Ort
- Ratssaal