Mär 12

Bauausschuss

Montag, 12. März 2018 um 15:03 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (21)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Sachstand zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs und Prüfung alternativer Standorte einer Hubschrauberbetriebsstation in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/1911/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Großbauprojekte in Köln zuverlässig abwickeln" - verwiesen aus der Sondersitzung des Rates vom 26.02.2018

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

4.1

Bestellung eines neuen stellvertretenden Schriftführers für den Bauausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim. Hier: Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

5.5

Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.03.2018 15:03 Uhr
Ende
12.03.2018 17:06 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18