Apr 23

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 23. April 2018 um 17:03 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (62)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Dauerbaustelle durch ein Gerüst am Höninger Weg/Ecke Gottesweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

P & R-Platz Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Problematik mit sog. Wachsleichnamen auf Friedhöfen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Abschnittsweise Ertüchtigung des Kuckuckswegs in Godorf, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 19.03.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Umsiedlung von Flüchtlingen u.a. im Rahmen der Integrativen Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg, Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Kauf und Nutzung einiger Immobilien in Raderthal durch die Stadt Köln, Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Eingriff in den Baumbestand: Vereinbarkeit mit der Baumschutzsatzung, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3.1

Eingriff in den Baumbestand: Vereinbarkeit mit der Baumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Lärmbelästigungen durch Jet-Ski-Fahrer am Rheinufer in Rodenkirchen und Weiss - Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Gymnasium Rodenkirchen / Hauptschule Ringelnatzstraße: Verfügbare Infrastruktur, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Kolumbarium in Weiß: Umsetzung, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Sicherheit für Radfahrer am Kreisel Bonner Str. / Koblenzer Straße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Fußgängerampel auf der Bonner Landstraße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8.1
8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Behindertenparkplätze an der neuen Post-Agentur in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Seniorenweg / Zebrastreifen über die Kölnstraße: Entschärfung einer Gefahrenstelle, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Umgestaltung der am Rodderweg in K-Sürth gelegenen Grasfläche in eine Blumenwiese mit Blühpflanzen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Hinweisschilder auf Bienenstöcke im Vorgebirgspark, Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

8.1.5

Verkauf von Gebrauchtwagen auf dem Grundstück Auf der Freiheit / Brühler Landstraße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.6

Kunstraum Fuhrwerkswaage, Köln-Sürth, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.7

Mitwirkung der Bezirksvertretung bei den Planungen zur Verkehrserschließung und der Freiraumgestaltung, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und des Herrn Ilg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Gestaltung des Kreuzungsbereichs Auenweg / Mettfelder Straße in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8.1

Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Ausbau der Elektromobilität in Köln, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.10

Aufstellung Gefahrenzeichen im Kreuzungsbereich Unter Buschweg / Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Umbaumaßnahme Parkbucht, Köln-Meschenich, Am Kölnberg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Sozialraum Meschenich: Auswirkung durch Änderungen der Landesregierung, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen: Bahnhofsareal in Sürth: Planungsauftrag "Tiefgaragen- / P+R-Zufahrt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Bilanz nach Orkan Friederike

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Fahrgastunterstände an der Kapellenstraße, Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mdl. Bericht zu Stand Ersatz- und Ausgleichspflanzungen zur 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn durch das Amt für Grünflächen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
23.04.2018 17:03 Uhr
Ende
23.04.2018 19:51 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal